Erfolge bei Gericht fuer Massnahmen- und Impf-Kritiker haeufen sich auch bei Gelben Impfsternen

In einem aktuellen Gerichtsprozess wurden Urteile gefällt, die vor einem Jahr noch unwahrscheinlich erschienen. So wurde der Wissenschaftler Professor Sucharit Bhakdi von dem Vorwurf der „Verhetzung“ freigesprochen. Ebenso wurde der Journalist Florian Machl freigesprochen, der behauptet hatte, dass der österreichische Bundespräsident die Verfassung verletzt habe. Auch das Tragen eines „Gelben Impfsterns“ wurde von einem Gericht als erlaubt eingestuft.

Anhänger der Impfpflicht und der 3G/2G-Regelung versuchen oft, Kritik als „Volksverhetzung“ zu deklarieren. Doch das Gerichtsurteil zeigt, dass scharfe Kritik an Eingriffen in die körperliche Unversehrtheit durch experimentelle Gentherapien erlaubt ist. Es gab bisher jedoch noch keine juristischen Verfolgungshandlungen gegen Hetze und Aufforderungen zu Gewalttaten gegen Ungeimpfte.

In Israel wurden bei Demonstrationen ebenfalls „Gelbe Impfsterne“ getragen, wie die Jerusalem Post im Februar 2021 in Bildern zeigte. Der Prozess um den „Gelben Impfstern“ in Deutschland verlief wie folgt: Ein Einzelrichter am Amtsgericht Tiergarten hatte den Angeklagten 2021 zu 50 Tagessätzen verurteilt, weil dieser u. a. einen gelben Judenstern mit der Aufschrift „Nicht geimpft“ und dem Text „Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen“ verwendete. Der Angeklagte hat jüdische Vorfahren und ist Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. In der Berufung hob das Landgericht Berlin dieses Urteil im Jahre 2022 auf und sprach den Angeklagten frei, weil seine Äußerungen nicht geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere hätte der Angeklagte nicht zu Gewalt aufgerufen. Zielpersonen einer Impfpflicht dürften sich durchaus als Opfer einer Menschenjagd darstellen. In der Revision bestätigte das Kammergericht Berlin den Freispruch.

H2: Die Bedeutung der Meinungsfreiheit

Das Gerichtsurteil zeigt, wie wichtig die Meinungsfreiheit in einer Demokratie ist. Kritik an politischen Entscheidungen und Maßnahmen sollte immer erlaubt sein, solange sie nicht zu Gewalt aufruft oder den öffentlichen Frieden stört. Die Freisprüche von Bhakdi, Machl und dem „Gelben Impfstern“ zeigen, dass die Gerichte in Deutschland die Meinungsfreiheit schützen und verteidigen.

H2: Die Rolle der Medien

Die Medien spielen eine wichtige Rolle bei der Aufklärung der Öffentlichkeit über Gerichtsprozesse und Urteile. Es ist wichtig, dass sie die Fakten korrekt wiedergeben und nicht durch ihre eigene Meinung beeinflussen. Nur so kann die Öffentlichkeit eine fundierte Meinung bilden und die Bedeutung der Meinungsfreiheit in einer Demokratie verstehen.

H2: Die Rolle der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft hat ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Verteidigung der Meinungsfreiheit. Durch Demonstrationen und öffentliche Diskussionen können sie ihre Meinung äußern und politischen Druck ausüben. Es ist wichtig, dass sie dabei friedlich bleiben und nicht zu Gewalt aufrufen. Nur so können sie ihre Meinung erfolgreich verteidigen und die Bedeutung der Meinungsfreiheit in einer Demokratie stärken

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Erfolge bei Gericht für Maßnahmen- und Impf-Kritiker häufen sich – auch bei “Gelben Impfsternen”

Jüngst bei Gericht wurden Urteile gefällt, die vor einem Jahr so noch eher unwahrscheinlich waren. Diese Woche wurde der Wissenschaftler Professor Sucharit Bhakdi von einem völlig lächerlichen Vorwurf der „Verhetzung“ freigesprochen. Der Journalist Florian Machl darf sehr wohl sagen, dass der österreichische Bundespräsident die Verfassung mit Füßen getreten hat, was dieser übrigens mittlerweile mit der Neutralität noch intensiver und öfter tut. Wie Professor Stefan Homburg auf Twitter berichtet, gab es nun auch einen Freispruch für das Tragen eines „Gelben Impfsterns“. Immerhin gibt es dafür einen Freispruch, für Hetze und Aufforderungen zu Gewalttaten gegen Ungeimpfte, gab es aber bisher noch keine juristischen Verfolgungshandlungen, wie zum Beispiel hier: Gelbe Impfsterne wurden übrigens auch in Israel bei Demonstrationen getragen, wie die Jerusalem Post

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