halbleiter-krieg-china-verhangt-erste-sanktion-als-warnungHalbleiter Krieg China verhangt erste Sanktion als Warnung
westen-bestraft-selenskij-fuer-den-angriff-aufs-gebiet-belgorodWesten bestraft Selenskij fuer den Angriff aufs Gebiet Belgorod
twitter-stellt-sich-gegen-die-zensur-in-der-eu

Twitter stellt sich gegen die Zensur in der EU

Published On: 28. Mai 2023 17:28

der EU beeinflussen? Oder gilt das nur für Russland und China? Die Doppelmoral in Brüssel ist zynisch und offensichtlich.

H2: Twitter verlässt EU-Kodex zur Bekämpfung von Desinformation

Twitter hat angekündigt, aus dem bisher freiwilligen „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ der EU auszutreten. Der Grund: Der Kodex schränke die Meinungsfreiheit ein. Allerdings wird der Kodex ab August 2023 für alle Online-Plattformen in der EU rechtlich bindend sein. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton drohte Twitter bereits mit Konsequenzen, falls das Unternehmen sich nicht an die Verpflichtungen hält.

H2: EU-Kommission verschärft Zensur

Die EU-Kommission hat 2018 den „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ verabschiedet und ihn 2022 verschärft. Ziel ist es, „illegale“ Inhalte schneller zu löschen und die Menschen in der EU von Informationen abzuschirmen, die der EU-Kommission nicht gefallen. Große Online-Plattformen wie Meta, Google, Twitter, TikTok und Microsoft haben sich dem Kodex angeschlossen. Ab Mitte Februar 2024 wird das Gesetz gegen Desinformation in der gesamten EU gelten.

H2: EU plant Gesetz gegen „ausländische Agenten“

Die EU plant ein Gesetz zum Schutz der Demokratie vor aus dem Ausland finanzierten oder mit dem Ausland verbundenen Unternehmen, die in der EU wirtschaftliche Tätigkeiten ausüben und die öffentliche Meinung und Demokratie beeinträchtigen könnten. Die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Vera Jourova, betonte, dass die EU aktiv an einem Paket von Rechtsvorschriften arbeite. Es bleibt abzuwarten, ob das Gesetz auch gegen US-amerikanische Unternehmen und NGOs gerichtet ist

Original Artikel Teaser

Twitter stellt sich gegen die Zensur in der EU

Twitter ist aus dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ der EU ausgetreten, weil der laut Elon Musk die Meinungsfreiheit einschränkt. Helfen wird das wenig, denn ab August soll der bisher freiwillige Kodex rechtlich für alle bindend sein. Das war’s dann mit der Meinungsfreiheit in der EU.Ich habe bereits vor einem Jahr darüber berichtet, wie die Zensur in der EU funktioniert. Dafür hat die EU-Kommission 2018 den „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ verabschiedet und ihn 2022 verschärft.Twitter hat nun verkündet, aus diesem bisher freiwilligen Kodex auszutreten, weil er die Meinungsfreiheit einschränkt. Der bisher freiwillige Kodex wird ab August in der EU rechtlich für alle bindend sein, daher kann es sein, dass Twitter zum Jahresende in der EU abgeschaltet wird.EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton

Details zu Twitter stellt sich gegen die Zensur in der EU

halbleiter-krieg-china-verhangt-erste-sanktion-als-warnungHalbleiter Krieg China verhangt erste Sanktion als Warnung
westen-bestraft-selenskij-fuer-den-angriff-aufs-gebiet-belgorodWesten bestraft Selenskij fuer den Angriff aufs Gebiet Belgorod