Der kleine Unterschied Das judische Museum in Warschau
Der ÖVP ist offenbar nichts zu dumm, um sich selbst im Parlament zu verewigen. U
Twitter und der „freiwillige“ EU-Verhaltenskodex zu Desinformation
Twitter verlässt freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation
Twitter hat angekündigt, aus dem sogenannten „EU Abkommen gegen die Verbreitung von Falschinformationen“ auszusteigen. EU-Industriekommissar Thierry Breton bestätigte dies auf Twitter. Das Unternehmen verlässt damit den „freiwilligen“ EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. Der Kampf um freie Meinungsäußerung im Internet geht damit in die nächste Runde.
Elon Musk als Retter der Meinungsfreiheit?
Elon Musk, der neue Eigentümer von Twitter, hat erklärt, er wolle der freien Meinungsäußerung Vorrang einräumen. Die Plattform wandelt sich sukzessive zu einem offeneren Marktplatz der Meinungen. Twitter soll zunehmend Anziehungspunkt für Content-Creator werden, die für Videos und Inhalte auch monetäre Vergütungen erhalten sollen. Auch vor diesem Hintergrund ist der Wechsel an der Konzernspitze zu verstehen.
EU will Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen einschränken
Die EU hat den sogenannten „Digital Services Act“ verabschiedet, der die Grundlagen für eine neue Zensur der Internet-Plattformen schafft. Unternehmen wie Twitter sollen der EU jährliche Berichte vorlegen und detailliert darlegen, wie sie mit nach Ansicht der EU schädlichen Inhalten wie rassistischen Kommentaren oder Posts, die Essstörungen verherrlichen, umgehen. Die meisten Unternehmen wie Facebook, Google und TikTok sind dem nachgekommen, lediglich mit dem von Twitter vorgelegten Bericht war Brüssel unzufrieden, dieser sei zu dünn gewesen. Ab dem 25. August 2023 soll das Gesetz in Kraft treten.
Die freie Meinungsäußerung sei die Grundlage einer funktionierenden Demokratie, betonte Musk ausdrücklich in seiner Erklärung zur Übernahme von Twitter. Es wird nun spannend zu sehen, ob eine kleine demokratisch nicht legitimierte Kommission es wagen wird, einen Kontinent von einem der größten sozialen Netzwerke abzuschalten
Original Artikel Teaser
Twitter und der „freiwillige“ EU-Verhaltenskodex zu Desinformation
„Twitter steigt aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation in Onlinenetzwerken aus.“ So und ähnlich lauteten die Schlagzeilen. EU-Industriekommissar Breton teilte diese Information der Öffentlichkeit – auf Twitter – mit. Die begeisterten Reaktionen, vorwiegend aus dem grünen/linken Politspektrum, verraten mehr über Intention und Motivation. IMAGO – Collage: TE Twitter tritt aus dem sogenannten »EU Abkommen gegen die Verbreitung von Falschinformationen« aus. Dies hat auch der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, bestätigt – auf Twitter. Das Unternehmen verlasse den »freiwilligen« EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. Damit geht der Kampf um freie Meinungsäußerung im Internet in die nächste Runde. Elon Musk hat bereits gleich nach als neuer Eigentümer von Twitter erklärt, er wolle der freien Meinungsäußerung Vorrang einräumen. Tatsächlich wandelte sich die
Details zu Twitter und der „freiwillige“ EU-Verhaltenskodex zu Desinformation
