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Twitter verlaesst EU-Kodex gegen Desinformation
Twitter tritt aus EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformation aus
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, aus einem EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformation im Internet auszutreten. EU-Industriekommissar Thierry Breton betonte jedoch, dass die Verpflichtungen des Abkommens weiterhin bestehen bleiben. Er erklärte, dass die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen der DSA sein wird.
EU-Verhaltenskodex verlangt regelmäßige Fortschrittsberichte
Der EU-Verhaltenskodex verlangt von Unternehmen wie Twitter regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren. Zudem müssen Informationen über die Anzahl oder den Wert angenommener oder abgelehnter politischer Anzeigen sowie erkannte manipulative Verhaltensweisen bereitgestellt werden. Breton betonte, dass die EU-Teams für die Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtungen gerüstet sein werden.
Twitter kann sich nicht vor seinen Verpflichtungen drücken
Breton betonte, dass Twitter sich nicht vor seinen Verpflichtungen drücken könne. Er sagte: „Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken.“ Es bleibt abzuwarten, wie Twitter auf die gesetzlichen Verpflichtungen reagieren wird und ob andere Unternehmen dem Beispiel von Twitter folgen werden. Die Bekämpfung von Desinformation im Internet bleibt ein wichtiges Thema für die EU und ihre Mitgliedsstaaten
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Twitter verlässt EU-Kodex gegen Desinformation
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