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Baerbock Ukraine kann NATO-Mitgliedschaft derzeit nicht in Betracht ziehen

Published On: 1. Juni 2023 20:45

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat am Donnerstag erklärt, dass die Ukraine der NATO nicht beitreten könne, solange sie in einen Konflikt mit Russland verwickelt ist. Die Türen des Militärblocks seien für potenzielle neue Mitglieder aber weiterhin offen. Baerbock betonte, dass eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich im vergangenen Monat ebenfalls skeptisch über eine Aufnahme Kiews in den von den USA geführten Militärblock geäußert.

Im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außenminister in Oslo erklärte Baerbock, dass die Türen des Blocks für potenzielle neue Mitglieder weiterhin offen seien. Dies gelte insbesondere für Schweden, aber auch für die Ukraine. Während einige NATO-Mitglieder wie Polen und die baltischen Staaten seit Langem für einen schnellen Beitritt der Ukraine eintreten, zögern andere, darunter die USA und Deutschland, sich auf ein solches Szenario einzulassen, berichtete die Financial Times im April.

Die Ukraine hatte im September 2022 offiziell den Beitritt zu dem von den USA geführten Block beantragt und argumentiert, dass die kollektive Verteidigung, die die NATO ihren Mitgliedern bietet, die Sicherheit der Ukraine gegenüber Russland gewährleisten würde. Moskau wiederum sieht in der NATO-Osterweiterung eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit und hat die Bestrebungen der Ukraine, dem Block beizutreten, als einen der Gründe für den aktuellen Konflikt angeführt.

Debatte um NATO-Beitritt der Ukraine

Die Debatte um einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine hält an. Während einige NATO-Mitglieder für eine schnelle Aufnahme Kiews eintreten, zögern andere, sich auf ein solches Szenario einzulassen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock betonte, dass die Ukraine derzeit nicht in der Lage sei, der NATO beizutreten, solange sie in einen Konflikt mit Russland verwickelt ist.

Positionen der NATO-Mitglieder

Die Positionen der NATO-Mitglieder zum Thema Ukraine-Beitritt sind unterschiedlich. Während Polen und die baltischen Staaten seit Langem für eine schnelle Aufnahme Kiews eintreten, zögern andere, darunter die USA und Deutschland, sich auf ein solches Szenario einzulassen. Die Türen des Blocks seien jedoch für potenzielle neue Mitglieder weiterhin offen, betonte Baerbock.

Ukraine-Beitritt als Konfliktursache

Moskau sieht in der NATO-Osterweiterung eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit und hat die Bestrebungen der Ukraine, dem Block beizutreten, als einen der Gründe für den aktuellen Konflikt angeführt. Die Ukraine argumentiert hingegen, dass die kollektive Verteidigung, die die NATO ihren Mitgliedern bietet, die Sicherheit des Landes gegenüber Russland gewährleisten würde. Eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO steht derzeit nicht auf der Tagesordnung

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Baerbock: Ukraine kann NATO-Mitgliedschaft derzeit nicht in Betracht ziehen

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock erklärte am Donnerstag, dass die Ukraine der NATO nicht beitreten könne, solange sie in einen Konflikt mit Russland verwickelt ist. Die Türen des Militärblocks seien für potenzielle neue Mitglieder aber weiterhin offen. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Florian GaertnerWie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstag mitteilte, könne die Ukraine der NATO nicht beitreten, solange sie in einen Konflikt mit Russland verwickelt ist. Im vergangenen Monat hatte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) skeptisch über eine Aufnahme Kiews in den von den USA geführten Militärblock geäußert.Im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außenminister am Donnerstag in der norwegischen Hauptstadt Oslo erklärte Baerbock, dass die Türen des Blocks für potenzielle neue Mitglieder weiterhin offen seien. Dies gelte

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