Bonsai Armee Kritik an Macrons Militärbudget Erhöhung von allen Seiten

Frankreich plant drastische Erhöhung des Militärhaushalts

Frankreich plant, seinen Militärhaushalt bis 2030 um satte 30 Prozent aufzustocken. Das Volumen soll dabei 413 Milliarden Euro betragen. Die Debatte über das nächste Militärprogrammgesetz findet vor dem Hintergrund des weltweiten Wettrüstens und der drastischen Erhöhung der Budgets seit Beginn des Konflikts in der Ukraine statt. Die Opposition findet, dass das zu weit geht, während Militärexperten hingegen bemängeln, dass es nicht weit genug geht.

Debatte im Plenarsaal

Die französische Nationalversammlung debattiert seit dieser Woche über das nächste Militärprogrammgesetz (Loi de programmation militaire, LPM). Bei der Eröffnung der Debatte im Plenarsaal über den Entwurf zum sogenannten Militärprogrammgesetz 2024–2030 (LPM) erklärte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, dass der Entwurf keinen grundlegenden Bruch mit dem „historischen französischen Modell“ darstelle. Es sei vielmehr eine „Anpassung“ im Kontext eines „härteren Wettbewerbs zwischen Großmächten vor dem Hintergrund der Verbreitung von Atomwaffen“.

Kritik an der Opposition und an der Regierung

Lecornu forderte die Opposition unter Anspielung auf den Ukraine-Konflikt dazu auf, „einen Moment der politischen Wahrheit zu erleben“. Die Opposition in Frankreich wirft dem Minister unter anderem vor, die größten Budgeterhöhungen auf die Zeit nach 2027 und das Ende der zweiten fünfjährigen Amtszeit von Präsident Emmanuel Macron zu verschieben. Das Gesetz soll es ermöglichen, die nukleare Abschreckung zu modernisieren, die Ausrüstung der Truppen zu verbessern und auch in Cyber, Raumfahrt und den Meeresboden zu investieren. Auch die Inbetriebnahme eines Flugzeugträgers der neuen Generation ist geplant.

Kritiker bemängeln, dass parallel dazu das diplomatische Korps Frankreichs seit Beginn der fünfjährigen Amtszeit Macrons durch Haushaltskürzungen auf Kosten des Militärs geschwächt wurde. Diplomaten und Fachleute haben die von der Regierung in diesem Bereich seit mehreren Jahren getroffenen Entscheidungen schwer kritisiert. Das Gesetz würde jedoch auch dazu führen, dass die Lieferung mehrerer wichtiger Ausrüstungsgegenstände (Scorpion-Panzer, Rafale-Flugzeuge usw.) verschoben würde.

Kritik von Militärexperten

Auch Militärexperten kritisieren den Gesetzentwurf – weil er ihnen nicht weit genug geht. Der Militärexperte Dominique Merchet schreibt in der Tageszeitung L’Opinion: „Wir werden 2030 dieselbe Armee haben wie heute, nur etwas verbessert.“ Die Regierung habe sich für „Kohärenz statt für Masse“ entschieden, heiße es aus hohen Militärkreisen. Weiter schreibt Merchet, dass die französische Armee im Endeffekt mit der US-amerikanischen vergleichbar sein, in einer Bonsai-Version. Merchet fügt hinzu: „Sie kann so ziemlich alles machen, aber sie hat keine Tiefe: Das, was sie tun kann, vermag sie nicht sehr oft oder sehr lange zu tun. Die härtesten Kritiker bezeichnen sie als eine Armee der Warenmuster.“

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„Bonsai-Armee“ – Kritik an Macrons Militärbudget-Erhöhung von allen Seiten

Frankreich will seinen Militärhaushalt drastisch aufstocken. Es geht um ein Volumen von 413 Milliarden Euro bis 2030 – eine Erhöhung von satten 30 Prozent. Die Opposition findet, dass das zu weit geht. Militärexperten bemängeln hingegen, dass es nicht weit genug gehe. Quelle: AFP © Michal CizekSeit dieser Woche debattiert die französische Nationalversammlung über das nächste Militärprogrammgesetz (Loi de programmation militaire, LPM). Die Debatte findet vor dem Hintergrund des weltweiten Wettrüstens und der drastischen Erhöhung der Budgets seit Beginn des Konflikts in der Ukraine statt.Bei der Eröffnung der Debatte im Plenarsaal über den Entwurf zum sogenannten Militärprogrammgesetz 2024–2030 (LPM) erklärte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, dass der Entwurf keinen grundlegenden Bruch mit dem „historischen französischen Modell“ darstelle. Es sei vielmehr eine

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