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Demokratie an ihren Grenzen Lange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut

Published On: 1. Juni 2023 7:32

Demokratie an ihren Grenzen: Lange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut

Die AfD setzt in Thüringen mit höchsten Umfragewerten die Regierung Ramelow unter Druck. Der linke Landesvater versucht es daher mit Tricks, um sich zur Wehr zu setzen. Damit schädigt er die Demokratie im Land. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) versucht mit allen Mitteln, die AfD klein zu halten, jedoch vergeblich. Die AfD hat in Thüringen die höchsten Umfragewerte und setzt damit die Regierung Ramelow unter Druck. Der linke Landesvater versucht es daher mit Tricks, um sich zur Wehr zu setzen. Er hat ein Notstandskabinett eingerichtet, das ihm erlaubt, Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen. Dies ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Demokratie im Land schädigt.

Die Einrichtung des Notstandskabinetts ist ein Zeichen dafür, dass die Regierung Ramelow nicht mehr in der Lage ist, demokratische Prozesse einzuhalten. Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei und hat das Recht, ihre Meinung zu äußern. Die Regierung Ramelow versucht jedoch, die AfD zu unterdrücken, indem sie ihre politischen Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlaments trifft. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die demokratischen Grundprinzipien.

Die Bedeutung der Demokratie in Thüringen

Die Demokratie ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems in Thüringen. Die Bürger haben das Recht, ihre Meinung zu äußern und an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Die Regierung Ramelow muss sicherstellen, dass die demokratischen Grundprinzipien eingehalten werden und dass die AfD das Recht hat, ihre Meinung zu äußern. Die Einrichtung des Notstandskabinetts ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Demokratie im Land schädigt.

Die Rolle der AfD in Thüringen

Die AfD hat in Thüringen die höchsten Umfragewerte und setzt damit die Regierung Ramelow unter Druck. Die Partei hat das Recht, ihre Meinung zu äußern und an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Die Regierung Ramelow muss sicherstellen, dass die AfD nicht unterdrückt wird und dass die demokratischen Grundprinzipien eingehalten werden. Die Einrichtung des Notstandskabinetts ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Demokratie im Land schädigt.

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Demokratie an ihren GrenzenLange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut

Demokratie an ihren Grenzen: Lange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut Demokratie an ihren Grenzen: Lange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut Demokratie an ihren Grenzen: Lange geht das Notstandskabinett in Thüringen nicht mehr gut Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) versucht mit allen Mitteln, die AfD klein zu halten; vergeblich Foto: picture alliance/dpa | Martin Schutt Demokratie an ihren Grenzen  Die AfD setzt in Thüringen mit höchsten Umfragewerten die Regierung Ramelow unter Druck. Der linke Landesvater versucht es daher mit Tricks, um sich zur Wehr zu setzen. Damit schädigt er die Demokratie im Land. Ein Kommentar von Sandro Serafin. IHR DIGITALER ZUGANG. Einfach registrieren und weiterlesen. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden

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