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Worum es bei der Auseinandersetzung um Arbeitsanforderungen wirklich geht

Published On: 2. Juni 2023 20:08

SNAP: Die Einschränkungen der Arbeitsteststunden

Das Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) bietet derzeit Lebensmittelgutscheine für etwa 42 Millionen Menschen. Dieses wichtige Programm stellt sicher, dass sie genug Essen für sich und ihre Familien haben. Forschungen zeigen, dass Nahrungsmittelunsicherheit zu schlechteren wirtschaftlichen und gesundheitlichen Ergebnissen führt und die Bedeutung von Lebensmittelhilfsprogrammen wie SNAP unterstreicht. Trotz dieser Vorteile wird die Wirksamkeit von SNAP durch strafende Einschränkungen und Papierkrambelastungen begrenzt. Eine der belastendsten Einschränkungen ist ein komplizierter Arbeitstest und eine Zeitbegrenzung, die 1996 zu SNAP hinzugefügt wurde.

Der Test erfordert, dass Erwachsene unter 50 Jahren jeden Monat mindestens 80 Stunden zählbare Arbeit leisten, es sei denn, sie qualifizieren sich für eine Ausnahme. Wenn sie den Test in über drei Monaten nicht bestehen, werden sie von SNAP ausgeschlossen. Der Arbeitstest wurde während des COVID-19-Notfalls landesweit ausgesetzt. Die Entscheidung der Biden-Regierung, den Notfall ab dem 11. Mai 2023 zu beenden, bedeutet jedoch, dass der Arbeitstest am 1. Juli 2023 wieder in Kraft tritt. Mehrere hunderttausend Menschen werden ab Oktober 2023 SNAP-Vorteile verlieren, weil sie nicht über die erforderlichen Arbeitsstunden verfügen.

Für Konservative ist dies nicht genug. Konservative Mitglieder des Kongresses kämpfen dafür, den Arbeitstest auf mehr Menschen auszuweiten, indem sie ihn sogar an die Anhebung der Schuldenobergrenze knüpfen. Diese Bemühungen sind Teil einer umfassenderen Kampagne, den Zugang zu Medicaid durch belastende Arbeitsanforderungen einzuschränken.

Die Auswirkungen des Arbeitstests auf SNAP

Es gibt eine umfangreiche und immer noch wachsende Forschung zu den Auswirkungen des SNAP-Arbeitstests. In einem kürzlich veröffentlichten Bericht des CEPR haben wir die Ergebnisse von 19 Studien ausgewertet, die seit 2010 empirische Methoden zur Schätzung der Auswirkungen des Tests auf Beschäftigung, Zugang zu Leistungen und Wohlbefinden verwenden. Die überwiegende Mehrheit dieser Forschungsergebnisse zeigt, dass der Test kontraproduktiv ist und kaum positive Auswirkungen auf Beschäftigungsergebnisse hat, das angebliche Ziel des Tests. Gleichzeitig nimmt der Arbeitstest SNAP-Lebensmittelgutscheine von vielen einkommensschwachen Menschen weg, einschließlich Menschen in Gruppen, die von den Anforderungen des Tests befreit sein sollten, wie obdachlose und behinderte Menschen.

Die Forschung, die wir überprüft haben, dokumentiert auch die administrativen Belastungen des Tests für Menschen, die SNAP erhalten, und für Beamte, die das Programm in örtlichen SNAP-Büros verwalten. Der Kollateralschaden umfasst die Verschwendung von Bundesmitteln zur Verwaltung des Tests, die anderswo besser eingesetzt werden könnten. Und die administrativen Belastungen bieten eine mögliche Erklärung dafür, warum der Test die SNAP-Teilnahme bei Gruppen von Menschen verringert, die von den Anforderungen befreit sein sollten.

Die politische Agenda der Konservativen

Wenn die Entscheidung, den SNAP-Arbeitstest auszuweiten, rein technisch wäre, sollten die überwältigenden Forschungsergebnisse, die wir überprüft haben, das Ende der Geschichte sein. Es sollte eine parteiübergreifende Einigung darüber geben, dass die Kosten des Tests die Vorteile bei weitem überwiegen. Die öffentlichen Gelder, die für die Verwaltung einer Politik ausgegeben werden, die örtliche SNAP-Beamte als „betrieblichen Albtraum“ bezeichnen, sollten besser eingesetzt werden. Aber die Befürworter des SNAP-Arbeitstests und verwandter Politiken wie der Einführung von Arbeitsanforderungen für Medicaid und der Verschärfung dieser Anforderungen in TANF sind nicht besonders besorgt darüber, ob Arbeitsanforderungen die Beschäftigung tatsächlich erhöhen oder das Wohlbefinden verbessern. Sie wollen eine Botschaft über ihre Vision der Gesellschaft senden – darüber, wer belohnt und bestraft wird.

Das Ziel ist letztendlich, die konservative Agenda voranzutreiben, um mehr Menschen in die Ehe zu drängen und ihre reproduktive und sexuelle Freiheit zu beschränken, wie der Titel von Rectors Bericht – Ehe, Abtreibung und Wohlfahrt – signalisiert. Hier ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass der Kongress den Arbeitstest 1996 zu SNAP hinzugefügt hat. Präsident Clintons State of the Union-Rede in diesem Jahr erklärte, dass die „Ära der großen Regierung vorbei ist“. Im August desselben Jahres unterzeichnete er das Personal Responsibility and Work Opportunity Responsibility Act (PRWORA), das den SNAP-Arbeitstest neben anderen drakonischen Leistungskürzungen einführte. Das Gesetz wird im Volksmund als Bill Clintons Wohlfahrtsreform bezeichnet. Es war jedoch eine Fusion aus dem Neokonservatismus von damaligem Sprecher Newt Gingrich und dem Neoliberalismus von Präsident Clinton, so dass das Gingrich-Clinton-Wohlfahrtsgesetz eine genauere Beschreibung wäre.

Es ist wichtig zu betonen, dass das Gesetz nicht nur Leistungskürzungen und Arbeitsanforderungen vorsah, sondern in den allerersten Worten seines Textes festlegte, dass „Ehe das Fundament einer erfolgreichen Gesellschaft ist“. Wie Politikwissenschaftler dokumentiert haben, spielten Anti-Schwarzen-Rassismus und Paternalismus eine zentrale Rolle bei der Verabschiedung der Gesetzgebung. Sowohl Kriminalität als auch Wohlfahrt sind „rassisch kodiert“ und aktivieren die rassistischen Überzeugungen weißer Menschen, dass Schwarze faul und unmoralisch sind. Als der Kongress PRWORA verabschiedete, veröffentlichte der Politikwissenschaftler Martin Gilens Forschungen, die zeigten, dass negative Ansichten über Schwarze, die „Wohlfahrt“ erhalten, politisch wirksamer geworden waren als die über Weiße und dazu beitrugen, die Unterstützung für die Kürzung von bedarfsgeprüften Programmen zu generieren.

Repeal the SNAP work-hours test

Rep. Barbara Lee (D-CA) hat in der aktuellen Sitzungsperiode des Kongresses Gesetzesentwurf eingebracht, der den SNAP-Arbeitstest aufheben würde. Angesichts des gut dokumentierten Schadens, den der Test verursacht, sollte der Kongress ihn in den Farm Bill aufnehmen, den er später in diesem Jahr erneuern muss. Im Allgemeinen hat die Tatsache, dass so viele arbeitende Menschen grundlegende Lebensmittelgutscheine benötigen, wenig mit den Menschen selbst und alles mit den Regeln zu tun, die die Wirtschaft strukturieren. Diese Regeln müssen in einer Weise geändert werden, die eine inklusive Prosperität hervorbringt.

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf dem ProsperUS-Blog. Shawn Fremstad ist Direktor für Recht und politische Ökonomie und Senior Advisor am Center for Economic and Policy Research. Tori Can ist Praktikantin im Inlandsprogramm am Center for Economic and Policy Research.

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What the Fight Over Work Requirements is Really All About

Photograph Source: Office of Joyce Beatty – Public Domain The Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP) currently provides food vouchers to about 42 million people. This critical program ensures they have enough food for themselves and their families. Research finds that food insecurity leads to worse economic and health outcomes, underscoring the importance of food assistance programs like SNAP. Despite these benefits, SNAP’s effectiveness is limited by punitive restrictions and paperwork burdens. Among the most onerous of these restrictions is a convoluted work-hours test and time limit that was added to SNAP in 1996. The test requires adults under age 50 to clock at least 80 hours of countable work each month unless they qualify for an exemption. If they fail

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