AUKUS Kongress und kalte Füße

Die Verpflichtungen, die Australien im Rahmen des AUKUS-Sicherheitspakts eingegangen ist, versprechen monumental zu sein. Vieles davon ist negativ: eine erhöhte Militarisierung im Inland; die Einbindung des Universitätssektors in die Kriegsindustrie und Verteidigungsunternehmen; und die Kapitulation und totale Unterordnung der australischen Streitkräfte unter das Pentagon. Es gibt jedoch auch andere, vernachlässigte Dimensionen, die hier am Werk sind: das Scheitern des Commonwealths, einen geeigneten, akzeptablen Standort für die langfristige Lagerung von hochwertigem nuklearem Abfall zu finden; die Unsicherheit darüber, wo die U-Boote stationiert werden sollen; das Fehlen von Fähigkeiten auf Konstruktions- und Betriebsebene in Australien im Hinblick auf nuklearbetriebene U-Boote; und letztendlich, ob ein nuklearbetriebenes australisch-britisches-amerikanisches U-Boot (AUKUS SSN) jemals das Licht der Welt erblicken wird.

Ein Hindernis, das im australischen Dialog über AUKUS häufig ignoriert wird, sind die aufkommenden Bedenken in den USA selbst über die Übertragung von U-Booten aus der US Navy. Diese Bedenken werden in dem am 22. Mai veröffentlichten Bericht des Congressional Research Service zusammengefasst, der die Hintergründe und Probleme für US-Politiker im Hinblick auf die Beschaffung des Virginia (SSN-774) U-Boots darlegt. „Ein Problem für den Kongress ist, ob er das AUKUS-bezogene Gesetzespaket des DOD für den FY2024 NDAA [National Defense Authorization Act], das am 2. Mai 2023 an den Kongress geschickt wurde, genehmigen, ablehnen oder ändern soll“. Dies beinhaltet die beantragte Genehmigung für die Übertragung von „bis zu zwei Virginia-Klasse-SSNs an die Regierung Australiens in Form eines Verkaufs, wobei die Kosten für die Übertragung von der Regierung Australiens gedeckt werden“. Eine lange Liste von Bedenken und potenziell schwerwiegenden Problemen wird vorgeschlagen, und der Bericht macht deutlich, dass diese nicht erschöpfend sind.

Die Frage der Kosten spielt ebenfalls eine große Rolle. Was wird Australien beispielsweise für die Virginia-Klasse-Schiffe zahlen, und wie viel würde als „proportionaler finanzieller Einsatz“ in Washingtons eigener „U-Boot-Konstruktionsindustriebasis“ benötigt werden? Solch eine potenziell köstliche Angelegenheit für US-Schiffbauer, die Gelder aus der australischen Kasse erhalten werden, um den Schiffbau zu beschleunigen. Andere Fragen betreffen die operative Wirksamkeit. Was wäre zum Beispiel der „Netto-Einfluss auf die kollektiven Abschreckungs- und Kriegsführungsfähigkeiten der Alliierten durch die Übertragung von drei bis fünf Virginia-Klasse-Booten an Australien bei gleichzeitiger Verfolgung des Baus von drei bis fünf Ersatz-SSNs für die US Navy“. Die Übertragung von US-navaler nuklearer Antriebstechnologie würde mit ihren „Vorteilen und Risiken“ einhergehen und sollte auch die breiteren Auswirkungen auf die Beziehungen der USA zu Ländern im Indo-Pazifik berücksichtigen, ganz zu schweigen von „der allgemeinen politischen und Sicherheitslage in“ in der Region.

Der Bericht nimmt auch skeptische Stimmen zur Kenntnis, die behaupten, dass es vorzuziehen wäre, dass US-Nuklear-U-Boote „sowohl US- als auch australische SSN-Missionen durchführen, während Australien in andere Arten von Militärkräften investiert, um eine Kapazität zur Durchführung anderer Militärmissionen für Australien und die USA zu schaffen“. Dies ist genau die Art von Argumentation, die die Aushöhlung der australischen Souveränität bestätigen wird, nicht dass es viel davon gab. Aber diejenigen, die gegen AUKUS mobilisieren, können sich darüber freuen, dass der Kongress, aus welchen egoistischen Gründen auch immer, ein formidabler Agent der Behinderung sein kann. Präsident Joe Biden, seine Nachfolger und die sonstigen zerstrittenen Wahlkammern sind sich sicherlich in einer Sache einig: America First, gefolgt von einer Gruppe von Verbündeten, die töricht den Rücken halten

Original article Teaser

AUKUS, Congress and Cold Feet

The undertakings made by Australia regarding the AUKUS security pact promise to be monumental.  Much of this is negative: increased militarisation on the home front; the co-opting of the university sector for war making industries and defence contractors; and the capitulation and total subordination of the Australian Defence Force to the Pentagon. There are also other, neglected dimensions at work here: the failure, as yet, for the Commonwealth to establish a viable, acceptable site for the long term storage of high-grade nuclear waste; the uncertainty about where the submarines will be located; the absence of skills in the construction and operational level in Australia regarding nuclear-powered submarines; and, fundamentally, whether a nuclear-powered Australian-UK-US submarine (AUKUS SSN) will ever see the

Details to AUKUS, Congress and Cold Feet