Die Gruenen werden scheitern Eine machtpolitische Analyse

rtraute. Die Grünen werden scheitern – aber warum? Udo Brandes, unser Autor, sieht zwei Gründe: Zum einen sind die Grünen im Umgang mit Macht unprofessionell und zum anderen sind sie Moralisten. Er glaubt, dass die Grünen nicht an ihren politischen Gegnern oder den Medien scheitern werden, sondern an sich selbst. Aber kann diese These wirklich stimmen? Die Antworten darauf finden sich in zwei Klassikern der politischen Literatur.

Machiavellis Erkenntnisse sind noch heute relevant

Niccolò Machiavelli verfasste seinen Text „Der Fürst“ bereits 1513, also für eine vollkommen andere Gesellschaft. Und trotzdem sind seine Erkenntnisse, die er aus der Geschichte Italiens von seiner Gegenwart bis zurück in die Zeit der Antike schöpfte, noch heute für die Politikanalyse eine wertvolle Fundgrube. Wie kann das sein? Es kann sein, weil Machiavelli die Menschen so betrachtet hat, wie sie sind, und nicht, wie sie sein sollten. Und es scheint so, dass die Menschen sich in ihrem emotionalen Wesenskern auch über Jahrhunderte hinweg nicht grundlegend ändern. Deshalb konnte Machiavelli zeitlos gültige Gesetzmäßigkeiten des Machterwerbs und des Machtverlustes formulieren.

Die Gesetzmäßigkeiten der Macht sind in jeder Organisation wirksam. Was kann man bei Machiavelli an Gründen finden, die darauf hindeuten, dass die Grünen scheitern werden? Bei Machiavelli heißt es: „Vor allem aber vergreife er (gemeint ist der Fürst) sich nicht an der Habe seiner Untertanen, denn die Menschen verschmerzen leichter den Tod des Vaters als den Verlust des Erbteils.“ Der ursprüngliche Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes aus Habecks Ministerium sah vor, dass bei einem Eigentümerwechsel (auch im Erbfall) der neue Hauseigentümer ab 2024 eine neue Heizung einbauen muss, wenn die alte Anlage nicht den neuen gesetzlichen Vorgaben entspricht. Für viele Hausbesitzer würde dies bedeuten, dass ihr Haus schlagartig erheblich an Wert verliert. Habeck machte hier einen machtpolitischen Fehler.

Habeck machte massive personalpolitische Fehler

Habeck umgab sich nur noch mit Leuten eigener Gesinnung und isolierte sich so geistig vom Rest der Gesellschaft. Das ist für den Inhaber einer Machtposition sehr gefährlich, weil er so keinen realistischen Blick mehr auf die Welt und dessen Machtgefüge entwickeln kann. Ein Minister ist gut beraten, auch Leute um sich zu scharen, die anders als er oder seine Partei denken. Mit anderen Worten: Die von Habeck kriminalisierten Beamten hätten ihm eine wertvolle Stütze sein können, eben weil sie ihre Loyalität hätten beweisen müssen und weil sie anders denken als Habecks Vertraute.

Zum einen, weil sie im Umgang mit Macht unprofessionell sind, und zum anderen, weil sie Moralisten sind, meint unser Autor Udo Brandes. Er glaubt, dass die Grünen nicht an ihren politischen Gegnern oder den Medien scheitern, sondern an sich selbst. Sie selbst sind es, so Brandes, die beharrlicher als jeder politischer Gegner an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. Aber kann diese These wirklich stimmen? Die Antworten darauf finden sich in zwei Klassikern der politischen Literatur.

Als ich begann über das Thema dieses Essays nachzudenken, fiel mir ein, dass Robert Habeck in seinem Buch, das er vor der Bundestagswahl veröffentlichte, sich an einer Stelle auch auf Machiavellis „Der Fürst“ bezog. Er muss also Machiavelli gelesen haben. Wenn man allerdings seine Politik nur unter dem Aspekt der machtpolitischen Klugheit anguckt, dann muss man sagen: Habeck hat Machiavelli vielleicht gelesen, aber er hat nichts daraus gelernt. Ansonsten hätte er wissen müssen, wie gefährlich sein Heizungsgesetz für ihn und die Grünen werden würde

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Die Grünen werden scheitern – Eine machtpolitische Analyse

Warum werden die Grünen scheitern? Zum einen, weil sie im Umgang mit Macht unprofessionell sind, und zum anderen, weil sie Moralisten sind, meint unser Autor Udo Brandes. Er glaubt, dass die Grünen nicht an ihren politischen Gegnern oder den Medien scheitern, sondern an sich selbst. Sie selbst sind es, so Brandes, die beharrlicher als jeder politischer Gegner an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. Aber kann diese These wirklich stimmen? Die Antworten darauf finden sich in zwei Klassikern der politischen Literatur. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Als ich begann über das Thema dieses Essays nachzudenken, fiel mir ein, dass Robert Habeck in seinem Buch, das er vor der Bundestagswahl veröffentlichte

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