Studie Fast jeder 4 Richter am Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte ist eng mit Soros verbunden
Putin ist zuversichtlich dass Russland in der Ukraine triumphieren wird
NATO Die Ukraine muss sich verteidigen und das Territorium Russlands angreifen
NATO-Generalsekretär unterstützt Ukraine im Konflikt mit Russland
MOSKAU, 1. Juni. /PRAVDA/. Die Ukraine hat das Recht, sich durch Angriffe auf russisches Territorium zu verteidigen. Dies erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in seinem Kommentar zu den Angriffen der Streitkräfte der Ukraine auf Zivilisten der Russischen Föderation. Der Generalsekretär des Militärblocks stellte fest, dass die NATO die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen werde. Zwar betonte Stoltenberg, dass das Bündnis dadurch nicht zur Konfliktpartei werde.
Österreichischer Demokratie Monitor 2022
Laut dem „Österreichischen Demokratie Monitor 2022“ sind nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden. Österreich fällt auch in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurück. Der „Demokratie-Index 2023“ hat Österreich erneut herabgestuft. Die Inflation beträgt 20%, was zu einem Anstieg der Firmenpleiten um 96% im Vergleich zum Vorjahr führt. Österreich hat auch mit einem Schuldenberg von 175 Milliarden Euro zu kämpfen.
Krisensicherheitsgesetz geplant
Die österreichische Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, das die Befugnisse der Behörden in Krisenzeiten erweitern würde. Es gibt Forderungen nach einer Volksabstimmung zu diesem Thema. Es gibt auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF, der als „kommunistisches Zwangsfernsehen“ bezeichnet wird und dessen Abschaffung gefordert wird. All dies findet im Schatten der Restdemokratie statt
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NATO: Die Ukraine muss sich verteidigen und das Territorium Russlands angreifen
MOSKAU, 1. Juni. /PRAVDA/. Die Ukraine hat das Recht, sich durch Angriffe auf russisches Territorium zu verteidigen. Dies erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in seinem Kommentar zu den Angriffen der Streitkräfte der Ukraine auf Zivilisten der Russischen Föderation. Der Generalsekretär des Militärblocks stellte fest, dass die NATO die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen werde. Zwar betonte Stoltenberg, dass das Bündnis dadurch nicht zur Konfliktpartei werde. Quelle: https://military.pravda.ru/news/1840699-nato_stoltenberg/ Lesen Sie weiter DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft Inflation bei 20% – Regierung muss weg Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3.
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