Osterreich positioniert sich klar gegen europaische Netzgebuhr

In Luxemburg findet derzeit das Treffen des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie (TTE) statt. Der österreichische Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky hat sich dort klar gegen eine europäische Internet-Netzgebühr ausgesprochen. Zudem plant Österreich eine Regulierung im Bereich künstlicher Intelligenz und die Einrichtung einer KI-Behörde.

Der Infrastrukturausbau ist heutzutage zu einem der wichtigsten Themen geworden. Der Breitbandausbau wird immer mehr in den Mittelpunkt gestellt und daher auch immer öfter durchgeführt, was jedoch sehr kostspielig ist. Die großen Betreiber möchten eine Gigabitabgabe erheben, um die Kosten zu decken. Österreich lehnt dies jedoch ab, da kein Marktversagen vorliegt und man die Verbraucher schützen möchte. Man würde damit den Nutzer zweimal zur Kasse bitten, einmal für den Internetanschluss und einmal für die Gigabitabgabe.

„Wir positionieren uns ganz klar gegen die Netzgebühr, denn für die Bürgerinnen und Bürger darf es gerade in aktuellen Zeiten nicht teurer werden. Erfahrungen aus Korea haben gezeigt, dass so eine Gebühr zu einer Mehrbelastung der Kundinnen und Kunden, einer Aushöhlung der Netzneutralität und schlechtere Content-Qualität führt“, so Tursky in einem Statement.

Die rasche Entwicklung von künstlichen Intelligenzen erfordert auch eine rasche Regulierung. EU-Kommissar Thierry Breton sprach sich für eine Selbstregulierung der KI-Unternehmen aus. „Die von den Anbietern auch in Aussicht gestellte Selbstregulierung kann aber kein Ersatz für die staatliche Regulierung sein. Die Regeln müssen von uns und nicht von den Anbietern wie ChatGPT vorgegeben werden“, meinte Trusky zu einer Selbstregulierung.

Laut Studien verdoppelt sich das Leistungssystem einer KI alle 3,5 Monate. Österreich arbeitet mit Hochdruck an einer KI-Behörde, die so ausgelegt sein soll, dass die Unternehmen Rechtssicherheit haben und die Innovationen dabei nicht gehemmt werden.

Infrastrukturausbau und Gigabitabgabe

Der Infrastrukturausbau ist heutzutage zu einem der wichtigsten Themen geworden. Der Breitbandausbau wird immer mehr in den Mittelpunkt gestellt und daher auch immer öfter durchgeführt, was jedoch sehr kostspielig ist. Die großen Betreiber möchten eine Gigabitabgabe erheben, um die Kosten zu decken. Österreich lehnt dies jedoch ab, da kein Marktversagen vorliegt und man die Verbraucher schützen möchte. Man würde damit den Nutzer zweimal zur Kasse bitten, einmal für den Internetanschluss und einmal für die Gigabitabgabe.

Regulierung künstlicher Intelligenz

Die rasche Entwicklung von künstlichen Intelligenzen erfordert auch eine rasche Regulierung. EU-Kommissar Thierry Breton sprach sich für eine Selbstregulierung der KI-Unternehmen aus. „Die von den Anbietern auch in Aussicht gestellte Selbstregulierung kann aber kein Ersatz für die staatliche Regulierung sein. Die Regeln müssen von uns und nicht von den Anbietern wie ChatGPT vorgegeben werden“, meinte Trusky zu einer Selbstregulierung.

KI-Behörde in Österreich

Laut Studien verdoppelt sich das Leistungssystem einer KI alle 3,5 Monate. Österreich arbeitet mit Hochdruck an einer KI-Behörde, die so ausgelegt sein soll, dass die Unternehmen Rechtssicherheit haben und die Innovationen dabei nicht gehemmt werden

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Österreich positioniert sich klar gegen europäische Netzgebühr

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