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Disko Dosko Die SPÖ hat einen neuen Chef
Besteht mit einer Doskozil-SPÖ die Chance, dass Österreich eine Koalition bekommt, die nicht auf „Great-Reset“-Kurs ist? Nach Monaten des innenpolitischen Kampfes hat die SPÖ einen neuen Chef: Hans-Peter Doskozil. Der Landeshauptmann aus dem Burgenland hat es nach einer langwierigen politischen Operation geschafft und ist der oberste Sozialdemokrat des Landes. Er übernimmt eine tiefgespaltene Partei.
SPÖ – Wohin?
Alles deutete darauf hin, dass die Kampfabstimmung in Linz äußerst knapp ausgehen würde. So kam es auch. Mit etwas mehr als 53 Prozent kam der ehemalige Verteidigungsminister über die Ziellinie. Bei seiner Siegesrede machte er sofort einen Schritt auf das gegnerische Lager in der Partei zu: Es werde keine Koalition mit der ÖVP und der FPÖ geben. Die FPÖ schloss er aufgrund ihrer „polemischen Covid-Politik“ aus. Damit hätte er die Tür in Österreich zu einer neuen Mehrheit bereits zugeschlagen.
Realistisch sind abseits einer ÖVP/SPÖ-Regierung nur Schwarz-Blau (bzw. Blau-Schwarz) oder eine Koalition aus SPÖ und FPÖ nötig. Die ÖVP, die seit mehr als dreißig Jahren durchgehend Österreich regiert und trotz manch anderer Töne das Programm des westlichen Großkapitals – Klimawende, Gesundheitswende, LGBT-Wende, – stramm exekutiert, könnte nur mit Rot-Blau (oder Blau-Rot) auf die Opposition verbannt werden. Eine Ampel dürfte wohl (glücklicherweise) keine Mehrheit haben.
Doskozil will jetzt offenbar zuerst seine innerparteilichen Gegner befrieden – das wird schwer genug. Jedoch hielt er sich eine eine Tür offen. Eine Koalition mit der FPÖ schließt er aus, „wenn wir gewinnen“. Es ist aktuell kaum vorstellbar, dass die SPÖ die nächste Wahl gewinnt. Ein Kanzler Kickl und ein Juniorpartner Doskozil? Zumindest wenn es nach seiner ersten Rede als Parteichef geht, ist das nicht ausgeschlossen. Dann würde sich jedenfalls etwas tun im Land, die SPÖ möglicherweise nach Jahrzehnten erstmals wieder an Glaubwürdigkeit und Profil gewinnen. Das Lager des Regenbogens, der „Wokeisten“, würde durch diese Koalition wohl jedenfalls aus Hysterie auf den Mond fliegen. Doch das ist wohl nur Träumerei. Aber vielleicht nicht nur.
Im Umfeld von Doskozil gibt es nicht wenige, die den kategorischen Ausschluss der FPÖ äußerst kritisch sehen. Er selbst hat im Burgenland damals eine Rot-Blaue Koalition übernommen. Bei der nächsten Wahl holte er die absolute Mehrheit. Während es durchaus vorstellbar wäre, dass Andreas Babler die (knappe) Niederlage akzeptieren und sich unterordnen würde, kann man das von seinem Umfeld nicht erwarten. Als Gesicht dient diesem Umfeld etwa Natascha Strobl, Erstunterzeichnerin des ZeroCovid-Aufrufs und einflussreiche SocialMedia-Influencerin. Ein anderes Gesicht ist Robert Misik. SPÖ-Urgestein Joe Kalina, der die Vranziky-Doktrin, die eine Koalition mit der FPÖ ausschließt, schon lange begraben will, sprach wenige Tage vor der Kampfabstimmung von „Sekten“. Er gilt als Doskozil-Vertrauter.
Wirklich Perspektive?
Vielleicht hat Kalina auch von „Sekten“ gesprochen, weil es sich oft (Zufall oder nicht) um trotzkistisch sozialisierte Gruppen und Aktivisten handelt, die hinter Babler stehen. Der Trotzkismus ist etwa auch bekannt für seine sektiererische Strategie des „Entrismus“ – einen politischen Akteur unterwandern und übernehmen. Trotzki war einst der Gegenspieler Stalin. Um ihn ranken sich Mythen.
Für die einen war er CIA-Agent und/oder Krimineller, für die anderen der echte Revolutionär. Aber zurück zur SPÖ der Gegenwart: Wie und ob Doskozil die innerparteiliche Opposition befrieden will, programmatisch oder mit Posten oder Geld werden die nächsten Wochen zeigen. Doch nicht nur idealistische Splittergruppen hatten sich hinter Babler versammelt, sondern auch die SPÖ Wien unter Masken-Bürgermeister Michael Ludwig oder der mächtige Gewerkschaftsbund. Die Gewerkschaft fürchtet um ihren Einfluss, sollte Doskozil tatsächlich in eine Position kommen, in der er seine 2.000 Euro Mindestlohn durchsetzen könnte. Und erstmals seit Kreisky gibt es einen SPÖ-Chef, der nicht den Segen Wiens, der SPÖ-Hochburg, hat. Nicht Babler war der Kandidat, der sich mit dem Partei-Establishment angelegt hatte, sondern Doskozil. Denn in Wien fürchtet man, dass Doskozil nicht ausreichend steuerbar wäre. Wien und die dort regierende SPÖ gilt als Hochburg der gesellschaftlichen Transformation, die gern unter “Great Reset” subsummiert wird. Das haben alle Wiener während Covid deutlich zu spüren bekommen.
Doskozil steht jedenfalls vorerst am Höhepunkt seiner politischen Karriere und zugleich damit vor seiner schwierigsten Aufgabe: Die SPÖ vom Kurs der herrschenden Agenda, der gern als „links“ – mit Regenbogen und angeblich menschenfreundlich – daherkommt, zurück auf eine pragmatisch-sozialdemokratische Reformpolitik im Sinne des (sozialen) Friedens und der Völkerverständigung zu bringen. Eine Ampel-Koalition wäre dagegen die radikalste Great-Reset-Koalition, die Österreich zu bieten hätte. Aber nicht die Einzige.
Die Chance für eine neue Koalition?
Nach der Wahl von Hans-Peter Doskozil zum neuen Chef der SPÖ stellt sich die Frage, ob es in Österreich eine Koalition geben wird, die nicht auf dem Kurs des „Great Reset“ liegt. Doskozil übernimmt eine tief gespaltene Partei und schließt eine Koalition mit der FPÖ aufgrund ihrer „polemischen Covid-Politik“ aus. Realistisch sind abseits einer ÖVP/SPÖ-Regierung nur Schwarz-Blau (bzw. Blau-Schwarz) oder eine Koalition aus SPÖ und FPÖ nötig.
Die innerparteiliche Opposition befrieden
Doskozil will offenbar zuerst seine innerparteilichen Gegner befrieden, was jedoch schwer genug sein wird. Eine Koalition mit der FPÖ schließt er aus, „wenn wir gewinnen“. Im Umfeld von Doskozil gibt es jedoch nicht wenige, die den kategorischen Ausschluss der FPÖ äußerst kritisch sehen. Wie und ob Doskozil die innerparteiliche Opposition befrieden will, programmatisch oder mit Posten oder Geld, werden die nächsten Wochen zeigen.
Doskozils schwierigste Aufgabe
Doskozil steht vor seiner schwierigsten Aufgabe: Die SPÖ vom Kurs der herrschenden Agenda, der gern als „links“ daherkommt, zurück auf eine pragmatisch-sozialdemokratische Reformpolitik im Sinne des (sozialen) Friedens und der Völkerverständigung zu bringen. Eine Ampel-Koalition wäre dagegen die radikalste Great-Reset-Koalition, die Österreich zu bieten hätte
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Disko Dosko: Die SPÖ hat einen neuen Chef
Besteht mit einer Doskozil-SPÖ die Chance, dass Österreich eine Koalition bekommt, die nicht auf „Great-Reset“-Kurs ist? Nach Monaten des innenpolitischen Kampfes hat die SPÖ einen neuen Chef: Hans-Peter Doskozil. Der Landeshauptmann aus dem Burgenland hat es nach einer langwierigen politischen Operation geschafft und ist der oberste Sozialdemokrat des Landes. Er übernimmt eine tiefgespaltene Partei. SPÖ – Wohin? Alles deutete darauf hin, dass die Kampfabstimmung in Linz äußerst knapp ausgehen würde. So kam es auch. Mit etwas mehr als 53 Prozent kam der ehemalige Verteidigungsminister über die Ziellinie. Bei seiner Siegesrede machte er sofort einen Schritt auf das gegnerische Lager in der Partei zu: Es werde keine Koalition mit der ÖVP und der FPÖ geben. Die FPÖ schloss er aufgrund ihrer
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