Stoltenberg Schweden hat turkische Bedingungen fur NATO-Beitritt erfullt
Jens Stoltenberg fordert die Türkei auf, die Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben
Jens Stoltenberg, der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär der NATO, hat die Türkei aufgefordert, ihre seit 13 Monaten andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben. Stoltenberg betrachtet die von der Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. Er betonte, dass Schweden beträchtliche konkrete Schritte unternommen habe, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen. Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für „Terroristen“ sei, insbesondere für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt
Stoltenberg appellierte an Ankara, nun seine Blockade aufzugeben, da Schweden seine Verpflichtungen erfüllt habe. Schweden hatte kürzlich seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz verschärft. Stoltenberg hatte bereits vor seiner Türkei-Reise angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden „so schnell wie möglich“ der Militärallianz beitritt. Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität.
Die Blockade wird auch von Ungarn blockiert
Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied der NATO aufgenommen. Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiter nicht nur von der Türkei, sondern auch von Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen sämtliche NATO-Staaten zustimmen. Stoltenberg hatte am Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen
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Stoltenberg: Schweden hat türkische Bedingungen für NATO-Beitritt erfüllt
Jens Stoltenberg ist der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär der NATO.Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa Der NATO-Generalsekretär appellierte an Ankara, nun seine seit 13 Monaten andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben. Schweden habe konkrete Schritte unternommen und die Bedingungen Ankaras erfüllt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betrachtet die von Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. „Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen“, sagte Stoltenberg am Sonntag in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt“, betonte er. Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für „Terroristen“ sei, besonders für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch
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