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Habeck Neues Foerderinstrument fuer klimafreundlichen Umbau der Industrie

Published On: 5. Juni 2023 14:45

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellt neues Förderinstrument für klimafreundlichen Umbau vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein neues Förderinstrument für den klimafreundlichen Umbau besonders CO₂-intensiver Industriezweige vorgestellt. Mit sogenannten Klimaschutzverträgen mit Unternehmen will er die Treibhausgasemissionen senken und den Aufbau einer „neuen grünen Industrie in Europa und in Deutschland“ begünstigen. Das Programm zielt auf Industriezweige wie die Stahl-, Zement-, Papier- oder Glasproduktion ab und soll die Risiken neuer Technologien abfedern und Mehrkosten klimafreundlicher Anlagen im Vergleich zu den herkömmlichen Optionen ausgleichen.

Um Förderung etwa für Produktionsanlagen und Pipelines für Wasserstoff zu erhalten, müssen Unternehmen sich an einem Auktionsverfahren beteiligen. Sie stellen dabei vor, wie viel Euro sie benötigen, um mit einer neuen Technologie eine Tonne CO₂ einzusparen. Wer besonders günstig Treibhausgase einsparen kann, erhält den Zuschlag für öffentliche Fördermittel. Abhängig von den Haushaltsverhandlungen soll ein „mittlerer zweistelliger Milliardenbetrag“ dafür zur Verfügung gestellt werden.

Neue grüne Industrie in Europa und Deutschland

Mit den Klimaschutzverträgen will Robert Habeck eine „neue grüne Industrie in Europa und in Deutschland“ aufbauen. Es gehe vor allem darum, die Transformation dieser Industrien „anzustoßen“, erklärte das Ministerium. „Mittelfristig soll eine staatliche Förderung überflüssig werden.“ Konkret beginnt laut Habeck nun eine Vorbereitungsphase, innerhalb derer Unternehmen ihr Interesse an der Teilnahme an den Auktionsverfahren bekunden sollen. Die genaue finanzielle Ausstattung des Programms sowie beihilferechtlichen „Detailfragen“ würden derzeit noch mit dem Bundesfinanzministerium sowie der EU-Kommission geklärt. Es gebe aber eine „grundsätzliche Zustimmung“ zu dem neuen Instrument, sagte der Minister.

Klimafreundlicher Umbau besonders CO₂-intensiver Industriezweige

Das Programm zielt auf den klimafreundlichen Umbau besonders CO₂-intensiver Industriezweige ab. Es soll die Risiken neuer Technologien abfedern und Mehrkosten klimafreundlicher Anlagen im Vergleich zu den herkömmlichen Optionen ausgleichen. Mit den Klimaschutzverträgen will Robert Habeck eine „neue grüne Industrie in Europa und in Deutschland“ aufbauen und die Transformation dieser Industrien „anzustoßen“. Mittelfristig soll eine staatliche Förderung überflüssig werden. Unternehmen müssen sich an einem Auktionsverfahren beteiligen, um Förderung zu erhalten. Wer besonders günstig Treibhausgase einsparen kann, erhält den Zuschlag für öffentliche Fördermittel

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Habeck: Neues Förderinstrument für „klimafreundlichen“ Umbau der Industrie

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.Foto: Andreas Gora – Pool / Getty Images) Mit „Klimaschutzverträgen“ mit Unternehmen will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine „neue grüne Industrie in Europa und in Deutschland“ aufbauen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein neues Förderinstrument für den klimafreundlichen Umbau besonders CO₂-intensiver Industriezweige vorgestellt. Sogenannte Klimaschutzverträge mit Unternehmen sollen die Treibhausgasemissionen senken und den Aufbau einer „neuen grünen Industrie in Europa und in Deutschland“ begünstigen, wie Habeck am Montag, dem 5. Juni, sagte. Abhängig von den Haushaltsverhandlungen soll ein „mittlerer zweistelliger Milliardenbetrag“ dafür zur Verfügung gestellt werden. Um Förderung etwa für Produktionsanlagen und Pipelines für Wasserstoff zu erhalten, müssen Unternehmen sich an einem Auktionsverfahren beteiligen: Sie stellen dabei vor, wie viel Euro sie benötigen, um mit einer neuen Technologie

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