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Keine ehrenwerten Motive bei Marie-Therese Kaiser?
AfD-Stadträtin wegen Volksverhetzung verurteilt
Für Marie-Thérèse Kaiser, AfD-Stadträtin in Rotenburg/Wümme, gab es keine verständnisvolle Kuscheljustiz. Sie wurde wegen Volksverhetzung verurteilt und muss eine Geldstrafe von 6.000 Euro zahlen. Kaiser hatte Afghanen pauschal als Vergewaltiger bezeichnet und sich darüber hinaus “besorgt” über unkontrollierte Einwanderung geäußert. Das Gericht entschied, dass dies nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Der Meinungskorridor wird enger
Es wird eng in Deutschland, nicht nur weil jeden Tag neue Migranten hinzukommen, sondern auch weil der Meinungskorridor wieder ein Stückchen schmaler geworden ist. Kritik an der Politik der offenen Grenzen wird von den Medien oft nicht mehr toleriert. Die Merkel-Doktrin “Wir schaffen das” lebt fort – auch wenn die Fakten eine andere Sprache sprechen. Es ist besorgniserregend, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt wird und man sich fragen muss, auf welche Art und Weise Kritik noch artikuliert werden darf.
Die Realität bietet Sorge
Die Zahlen des Bundeskriminalamts sprechen für sich: es gibt eine überproportional häufige Beteiligung von Afghanen an Gruppenvergewaltigungen. Da können die Bürger eigentlich erwarten, dass Politik und Justiz einmal genauer hinschauen, was sich da zusammenbraut. Wenn allein die Tatsache, dass eine Frau berufstätig ist, zu Mord und Totschlag führt, dann wird deutlich, wie heftig der Zusammenprall der Kulturen sich in Deutschland manifestiert. Die Realität bietet dieser Sorge jeden Tag neue Nahrung. Es ist wichtig, dass unbequeme Fragen gestellt werden und die Meinungsfreiheit gewahrt bleibt
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Keine “ehrenwerten Motive” bei Marie-Thérèse Kaiser?
Für sie gab es keine verständnisvolle Kuscheljustiz: Marie-Thérèse Kaiser, AfD-Stadträtin in Rotenburg/Wümme (Foto:privat) Sie habe aus “ehrenwerten Motiven” heraus gehandelt, bescheinigte das Gericht der Terroristin Lina Engel – und gewährte ihr Haftverschonung. Marie-Thérèse Kaiser muss zwar ebenfalls nicht in den Knast, aber immerhin eine Geldstrafe von 6.000 Euro zahlen: Man verurteilte sie wegen Volksverhetzung. Sie soll Afghanen pauschal als Vergewaltiger bezeichnet und sich darüber hinaus “besorgt” über unkontrollierte Einwanderung geäußert haben. Das sei nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt. Vor allem Letzteres stimmt nachdenklich: Auf welche Art und Weise darf dann Kritik an der Politik der offenen Grenzen noch artikuliert werden? Wenn es nach den Medien geht, wohl am liebsten gar nicht mehr. Die Merkel-Doktrin “Wir schaffen das” lebt fort
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