Spanien biegt rechts ab

Die Kommunal- und Regionalwahlen vom 28. Mai haben einen Wendepunkt in der spanischen Politik markiert. Die Rechte hat einen klaren Sieg errungen, während die Linke, insbesondere ihre radikalste Version, praktisch aus den Institutionen verschwunden ist. Der Partido Popular (PP) hat in den autonomen Gemeinschaften La Rioja und Madrid die absolute Mehrheit errungen und kann in sechs weiteren autonomen Gemeinschaften mit der Unterstützung von VOX regieren. Die Sozialisten haben mit etwas mehr als 6 Millionen Stimmen nur 430.000 Stimmen im Vergleich zu den Wahlen 2019 verloren, aber die Summe von PP und VOX hat sich einmal mehr als ausreichend erwiesen, um der Hegemonie der Linken ein Ende zu setzen.

Die Wahlen sind eine Stärkung für den Vorsitzenden der Volkspartei, Alberto Núñez Feijóo, aber auch für die Präsidentin der Volkspartei in der Gemeinschaft von Madrid, Isabel Díaz Ayuso. Die Volkspartei erhielt 7 Millionen Stimmen, fast zwei Millionen mehr als im Jahr 2019. Ein Zykluswechsel, der angesichts der Reaktion des Partido Socialista Obrero Español (PSOE) näher zu kommen scheint. Die Podemos-Abspaltung Sumar trat bei den Wahlen nicht an, wohl aber einige der Parteien, mit denen die derzeitige Vizepräsidentin Yolanda Díaz eine Koalition bilden will.

Die vorgezogenen Neuwahlen könnten die Bildung der Regionalregierungen verzögern und somit die Ungewissheit über eine künftige nationale Regierung, die von VOX und der Volkspartei gebildet wird, nicht ausräumen. Eine Regierung, die, wie Santiago Abascal sagt, darauf abzielen würde, Pedro Sánchez zu stürzen, um jede einzelne seiner Maßnahmen rückgängig zu machen. Das ist der Wunsch der Mehrheit, die für einen Wechsel gestimmt hat.

Die Partei von Santiago Abascal, VOX, ist der Schlüssel zum Wandel. Die Wahlen haben VOX als dritte politische Kraft in Spanien bestätigt. VOX ist von 547 Abgeordneten im Jahr 2019 auf 1695 gestiegen und zieht in alle autonomen Parlamente ein, von 47 auf 119 autonome Abgeordnete. Der Wahlsieg ist nach Ansicht von VOX die einzige positive Nachricht in diesen vier Jahren, die Pedro Sánchez regiert hat. VOX hat sich bereits an den Partido Popular gewandt, um das Modell von Kastillien-León in den autonomen Regionen zu wiederholen, in denen beide Parteien einander zum Regieren brauchen

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Spanien biegt rechts ab

Die Kommunal- und Regionalwahlen vom 28. Mai markieren einen Wendepunkt in der spanischen Politik. Die offensichtlichste Bilanz ist ein klarer Sieg der Rechten und ein Debakel der Linken, deren radikalste Version praktisch aus den Institutionen verschwindet. Von Álvaro Peñas IMAGO / Pacific Press Agency Der Partido Popular (PP) hat einen entscheidenden Sieg errungen, indem er in den autonomen Gemeinschaften La Rioja und Madrid die absolute Mehrheit errang und in sechs weiteren autonomen Gemeinschaften mit der Unterstützung von VOX regieren kann: Valencia, die Balearen, Murcia, Aragonien, Extremadura und Kantabrien. Das Gleiche gilt für die Provinzhauptstädte: Der PP hat in 12 von ihnen, wie Madrid, Granada, Málaga und Santander, die absolute Mehrheit erreicht und kann in weiteren 18 Provinzhauptstädten in Koalition mit

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