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Erste Grossstadt verhaengt Haushaltssperre wegen explodierender Fluechtlingskosten

Published On: 7. Juni 2023 1:30

Dresden verhängt Haushaltssperre wegen explodierender Flüchtlingskosten

Jetzt geht es ans Eingemachte: Dresden verhängt als erste Großstadt wegen explodierender Flüchtlingskosten eine sofortige Haushaltssperre. Der Oberbürgermeister Dirk Hilbert, der als berufsmäßiger Flüchtlingsjubler bekannt ist, hat diese Maßnahme ergriffen. Hilbert, der sich als fake-liberal bezeichnet, hat in den vergangenen Wochen trotz massiver Bürgerproteste alles dafür getan, dass Dresden mit Asylbewerbern und sogenannten Flüchtlingen geflutet wird. Die Rund-um-Versorgung von Hilberts Gästen verursacht so massive Mehrkosten, dass Hilbert nun die Reißleine ziehen musste.

Grund für die Haushaltssperre

Der massive Rückgang der Gewerbesteuer reißt ein Loch in die Kassen der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Die grüne Energiepolitik schlägt ebenfalls vernichtend zu: Fast 15 Millionen Euro mehr für steigende Betriebskosten – vor allem für Strom und Wärme. Insgesamt errechnete die Dresdner Kämmerei Mehrbedarfe von 81,4 Millionen Euro (2023) bzw. 118,5 Millionen Euro (2024). Eine Haushaltssperre bedeutet, dass im Grundsatz bis auf Weiteres keine Ausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden dürfen, für die zum jetzigen Zeitpunkt keine gesetzliche oder vertragliche Bindung besteht.

Auswirkungen der Haushaltssperre

Für das Dresdner Steuervolk bedeutet dies konkret, dass Investitionen wie der Neubau der Schwimmhalle Klotzsche sowie der Ankauf von Sozialwohnungen der Vonovia und die Baukosten der städtischen Wohnungsgesellschaft WiD auf dem Prüfstand stehen. Die Kohle an Hilberts Gäste fließt indes trotz Haushaltssperre ungebremst und in voller Höhe weiter. Aktuell steht Hilbert nicht nur wegen seiner Flüchtlingspolitik in der Kritik. Der FDP-Funktionär, der bereits schon 2018 für seine Reisefreudigkeit vom Steuerzahlerbund den Negativpreis „Schleudersachse“ erhalten hatte, soll seine aktuelle Geliebte mit auf “Dienstreise” ins 17.000 Kilometer entfernte Australien auf Steuerzahlerkosten mitgenommen haben

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Erste Großstadt verhängt Haushaltssperre wegen explodierender Flüchtllingskosten

Jetzt geht´s ans Eingemachte: Dresden verhängt unter ihrem berufsmäßigen Flüchtlingsjubler, dem fake-liberalen OB Dirk Hilbert, als erste Großstadt wegen explodierender Flüchtlingskosten eine sofortige Haushaltssperre.  Die Einschläge kommen immer näher. Nachdem dieses Land mit Vollkaracho gegen die Wand gefahren wird, die links-grüne Deindustrialisierung auf Hochtouren läuft, spült es aufgrund des wirtschaftlichen Niedergang immer weniger Steuergeld in die Staatskassen. So auch in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Wie die Bildzeitung berichtet, reißt der massive Rückgang der Gewerbesteuer ein Loch in die Kassen. Nachdem der fake-liberalen FDP-OB Dirk Hilbert in den vorangegangenen Wochen – trotz massiver Bürgerproteste – alles dafür getan hat, dass Dresden mit Asylbewerber und sogenannten Flüchtlingen geflutet wird, verursacht die Rund-um-Versorgung von Hilberts Gästen so massive Mehrkosten, dass Hilbert nun die

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