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Super Idee Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen fuer AfD-Verbot erfuellt

Published On: 7. Juni 2023 14:32

Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) hat die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt angesehen. Dieser Schritt könnte den Höhenflug der Partei, die laut DIMR „zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele höchst planvoll und aktiv vorgeht“, weiter verstärken. Das DIMR, das unter dem Namen „Deutsches Institut für Menschenrechte“ agiert, hat in seiner „aktuellen Analyse“ festgestellt, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt sind. Die Partei gehe aktiv und planvoll vor, um ihre rassistischen und rechtsextremen Ziele durchzusetzen. Die AfD arbeite beispielsweise daran, „die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt“.

Die DIMR-AfD-Hasser erkennen glasklar, dass sich die Partei insgesamt darum bemühe, „die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Garantien zu beseitigen. Dort heißt es: ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.'“ Es sei von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.

Um dieser Gefahr effektiv zu begegnen, müssten sich die anderen Parteien auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen unmissverständlich von der AfD abgrenzen, so das mit Geifer durchsetzte Gehetze des DIMR. Der Ersteller des Pamphlets ist laut der Staatstrompete „Die Zeit“ Hendrik Cremer, der seit Jahren bereits daran arbeitet, die AfD „unschädlich“ zu machen. Zu seiner aktuellen Hetzschrift bemerkt Cremer, dass er sich hierbei nicht für einen Antrag auf ein Parteiverbot ausspreche. Ein Blick darauf, wer hier – für wie blöd hält man die Bürger – sehr wohl ein Verbot der AfD fordert, macht klar, warum das Geschrei und Gekeife so laut und hysterisch ausfällt: Der Verein DIMR – laut der Zeit „DAS“ unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands – und seine 77 hauptamtlichen Mitarbeiter erhalten ihre Kohle aus dem Haushalt des Bundestages.

Die Bedeutung des DIMR

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution, die 2001 gegründet wurde. Es hat die Aufgabe, die Menschenrechte in Deutschland zu fördern und zu schützen. Das Institut arbeitet eng mit der Bundesregierung, dem Bundestag und anderen Institutionen zusammen, um die Menschenrechte in Deutschland zu stärken.

Die Position der AfD

Die AfD hat in den letzten Jahren eine zunehmend rechtsextreme Position eingenommen. Die Partei hat sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen und fordert eine restriktive Einwanderungspolitik. Die AfD hat auch eine nationalistische Agenda, die darauf abzielt, die deutsche Kultur und Identität zu bewahren.

Die Debatte um ein AfD-Verbot

Die Debatte um ein Verbot der AfD ist seit Jahren im Gange. Einige Politiker und Organisationen haben ein Verbot gefordert, da sie die Partei als rassistisch und rechtsextremistisch betrachten. Andere argumentieren, dass ein Verbot der AfD undemokratisch wäre und die Meinungsfreiheit einschränken würde. Die Entscheidung über ein Verbot der AfD liegt letztendlich beim Bundesverfassungsgericht

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Super Idee! Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt

Das “Deutsche Institut für Menschenrechte” (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt an. Das ist eine super Idee! Damit bekommt der Höhenflug der Partei, die nach Einschätzung der DIMR  “zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele höchst planvoll und aktiv vorgeht” nochmals einen gehörigen Schub. Der unter dem hochtrabenden Namen “Deutsche Institut für Menschenrechte” agierende Verein stellt in seiner “aktuellen Analyse” fest: die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD sind erfüllt. Die Partei gehe “zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele” aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, “die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum –

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