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EU bekämpft Informationsfreiheit mit neuer Zensurgesetzgebung

Published On: 8. Juni 2023 13:06

Elon Musk will sich nicht der Zensur unterwerfen

Seit Elon Musk die Kontrolle über Twitter übernommen hat, herrscht Unruhe in der linken Twitter-Blase und bei internationalen Zensurbehörden. Er weigert sich, sich der allgemeinen Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Informationen zu unterwerfen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen nach der Übernahme feuerte er die konzerninterne Zensur-Abteilung und trat für Meinungsfreiheit im Internet ein.

Die EU-Kommission will die Verbreitung unerwünschter Informationen beenden

Die EU-Kommission plant ein neues Gesetz für digitale Dienste und harte Strafandrohungen, um der Verbreitung unerwünschter Informationen auf großen sozialen Medienplattformen ein Ende zu setzen. Ein EU-Wahrheitsministerium wird dann wohl entscheiden, was „Desinformation“ ist und was nicht. Wer den Löschbefehlen der Zensoren nicht folgt, dem drohen gewaltige Geldstrafen, die bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes betragen können.

Elon Musk will die EU-Wahrheitsbehörden bloßstellen

Elon Musk will die Öffentlichkeit darüber informieren, welche unerwünschten Informationen den Menschen vorenthalten werden sollen. Er plant, alle Zensur-Begehren von Regierungen zu veröffentlichen und ob man ihnen nachgekommen sei oder nicht. Musk verteidigte Löschungen auf Twitter damit, dass die Plattform aufgrund lokaler Gesetze keine andere Wahl habe, als den meisten Anfragen nachzukommen. Mit „freier Meinungsäußerung“ meine er das, was dem Gesetz entspreche. Er sei gegen Zensur, die weit über das Gesetz hinausgehe

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EU bekämpft Informationsfreiheit mit neuer Zensurgesetzgebung

Seit Elon Musk “Twitter” erworben hat, herrscht Alarm in der linken “Twitter”-Blase und den internationalen Zensurbehörden gleichermaßen. Er will sich nicht der allgemeinen Unterdrückung unerwünschter Meinungen und Informationen unterwerfen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen nach der Übernahme feuerte er die konzerninterne Zensur-Abteilung und trat für Meinungsfreiheit im Internet ein. Mit einem neuen Gesetz für digitale Dienste und harten Strafandrohungen will die EU-Kommission der Verbreitung ihr nicht genehmer Informationen auf großen sozialen-Medienplattformen nun ein Ende bereiten. Nur noch verordnete “Wahrheit” erlaubt Ende Mai teilte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit, dass Twitter aus dem „freiwilligen“ Abkommen von Desinformation im Internet ausgetreten sei. Er teilte aber gleichzeitig mit, dass der „Kampf gegen Falschinformation“ im Rahmen des EU-Gesetzes für digitale Dienste von Ende August an

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