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EU Kommission treibt Energiewende an Schneller als Grüne

Published On: 8. Juni 2023 13:36

EU-Kommission will radikale Klimapolitik durchsetzen

Nicht nur die Grünen setzen sich für eine radikale Klimapolitik ein, auch die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen möchte die grüne Agenda konsequent durchsetzen. Aktuell wird dies beim Thema Wärmepumpen deutlich, insbesondere durch die Debatte um das geplante Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen in Deutschland ab 2024.

EU-Pläne sind noch schärfer als die der Grünen

Während in Deutschland aktuell in der Ampel verhandelt wird, wurden Pläne der EU-Kommission bekannt, die sogar noch schärfer sein sollen als jene der Grünen. Die Koalition der EU-Kommission wird von der EVP, den Konservativen und Christdemokraten, angeführt. Die Grünen sind nicht mal in der Kommission vertreten. Juniorpartner der EVP sind die Sozialdemokraten und die Liberalen.

Ziel: Ausstieg aus fossilen Brennstoffen

Die EU plant, in den nächsten Jahrzehnten völlig aus fossilen Brennstoffen auszusteigen. Verklausuliert wird das mit drei „Wenden“: Energiewende (Wärmepumpen und Heizungen), Mobilitätswende, Ernährungswende. Fossile Brennstoffe werden als uneingeschränkt böse und gefährlich markiert. Sie sind aber die Basis des Wohlstandes der EU.

Laut EU-Kommission handle es sich bei den geplanten Aktualisierungen um ein „normales Verfahren“. Es würden schlicht „Aktualisierungen“ durchgeführt. Außerdem wären neue Gasheizungen weiter zulässig – in Kombination mit Photovoltaik oder Wärmepumpen. Bereits existierende Heizungen würden die neuen Vorschriften nicht erfassen. Die Neuerungen würden erst ab 2029 „voll greifen“. In Deutschland diskutiert man aber über ein Gesetz, das ab 2024 gelten soll. Leyens Behörden scheinen im „Faktencheck“ klar stellen zu wollen, dass die Grünen doch radikaler sind als die Konservativen. Es ist aber höchstens eine Frage des Tempos. Beim Ziel ist man sich einig: raus aus Öl und Gas. Komplett

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EU-Kommission treibt Energiewende an – Schneller als Grüne?

Es sind nicht nur die Grünen, die eine radikale Klimapolitik durchsetzen wollen. An der Spitze steht Ursula von der Leyen, wie sich aktuell beim Thema Wärmepumpen zeigt. Gerne wird (zurecht) vor den Grünen gewarnt. Was dabei aber vergessen wird, ist, dass die EU-Kommission die grüne Agenda sogar noch konsequenter durchsetzen will. Durch die Debatte um das geplante Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen in Deutschland ab 2024 wird das jetzt deutlicher. Wer ist radikaler? Aktuell wird in der Ampel verhandelt. Das „Wärmepumpen-Ministerium“ von Robert Habeck (Grüne) will ein schnelles Verbot, die FDP versucht eine leichte Abschwächung zu erwirken. Aber inmitten der Verhandlungen wurden Pläne der EU-Kommission geplant, die sogar noch schärfer sein sollen als jene der Grünen. Erinnerung: Die Koalition der

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