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EU Kommission treibt Energiewende an Schneller als Gruene

Published On: 8. Juni 2023 13:36

EU-Kommission will radikale Klimapolitik durchsetzen

Nicht nur die Grünen setzen sich für eine radikale Klimapolitik ein, auch die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen will die grüne Agenda konsequent umsetzen. Dies zeigt sich aktuell beim Thema Wärmepumpen und dem geplanten Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen in Deutschland ab 2024. Während die Ampel-Parteien in Deutschland darüber verhandeln, wurden Pläne der EU-Kommission bekannt, die sogar noch schärfer sein sollen als jene der Grünen.

Die Pläne der EU-Kommission

Die Koalition der EU-Kommission wird von der EVP, den Konservativen und Christdemokraten, angeführt. Die Grünen sind nicht in der Kommission vertreten. Die Pläne der EU-Kommission basieren auf dem „Green Deal“ und haben zum Ziel, die EU in den nächsten Jahrzehnten völlig aus fossilen Brennstoffen aussteigen zu lassen. Verklausuliert wird das mit drei „Wenden“: Energiewende (Wärmepumpen und Heizungen), Mobilitätswende und Ernährungswende. Fossile Brennstoffe werden als uneingeschränkt böse und gefährlich markiert. Häuser, die nicht „energieeffizient“ sind, könnten in weniger als 10 Jahren schlichtweg verboten werden.

Reaktionen auf die Pläne

Die Pläne der EU-Kommission sorgen für Aufregung. Die FDP-Fraktion spricht von einem „Skandal“ und warnt davor, dass Brüssel nur noch Wärmepumpen erlauben würde. Die Kommission selbst betont, dass es sich um ein „normales Verfahren“ handle und neue Gasheizungen weiter zulässig wären – in Kombination mit Photovoltaik oder Wärmepumpen. Bereits existierende Heizungen würden die neuen Vorschriften nicht erfassen. Die Neuerungen sollen erst ab 2029 „voll greifen“, während in Deutschland über ein Gesetz diskutiert wird, das ab 2024 gelten soll. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um die Klimapolitik in Europa und Deutschland weiterentwickeln wird

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EU-Kommission treibt Energiewende an – Schneller als Grüne?

Es sind nicht nur die Grünen, die eine radikale Klimapolitik durchsetzen wollen. An der Spitze steht Ursula von der Leyen, wie sich aktuell beim Thema Wärmepumpen zeigt. Gerne wird (zurecht) vor den Grünen gewarnt. Was dabei aber vergessen wird, ist, dass die EU-Kommission die grüne Agenda sogar noch konsequenter durchsetzen will. Durch die Debatte um das geplante Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen in Deutschland ab 2024 wird das jetzt deutlicher. Wer ist radikaler? Aktuell wird in der Ampel verhandelt. Das „Wärmepumpen-Ministerium“ von Robert Habeck (Grüne) will ein schnelles Verbot, die FDP versucht eine leichte Abschwächung zu erwirken. Aber inmitten der Verhandlungen wurden Pläne der EU-Kommission geplant, die sogar noch schärfer sein sollen als jene der Grünen. Erinnerung: Die Koalition der

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