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Studie EU ist kein Leuchtturmprojekt fur Demokratie und Menschenrechte
Studie des ECFR zur aktuellen Situation der EU
Brüssel, 7. Juni. Eine Studie des European Council on Foreign Relations (ECFR) befasst sich mit der aktuellen Situation der EU in Bezug auf ihre Beziehungen zu Russland, China und den USA sowie auf die Haltung der europäischen Bevölkerung zur EU.
Die Studie zeigt, dass die EU kein Leuchtturmprojekt für Demokratie und Menschenrechte ist. Nur 29% der Befragten sind dieser Meinung. Auch die anderen Kriterien wie Binnenmarkt, Großmachtsallüren und Verteidiger nationaler Interessen werden kritisch betrachtet. Immerhin sind 10% der Befragten dafür, dass die EU aufgelöst wird. Das würde bedeuten, dass ein Land wie Spanien, mit etwa 47 Millionen Einwohnern, die EU verlässt.
ÖXIT! Sofortiger Austritt Österreichs aus internationalen Organisationen
In Österreich wird die Forderung nach einem Austritt aus internationalen Organisationen, insbesondere der EU, immer lauter. Die Initiative „DEMOKRATIE Jetzt!“ fordert den sofortigen Austritt Österreichs aus allen internationalen Organisationen. Der „Österreichische Demokratie Monitor 2022“ zeigt, dass nur noch 34% der Befragten mit dem politischen System zufrieden sind. Österreich fällt in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurück und im Demokratie-Index 2023 wird Österreich erneut herabgestuft.
Die wirtschaftliche Situation in Österreich ist ebenfalls besorgniserregend. Die Inflation liegt bei 20% und die Zahl der Firmenpleiten hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 96% erhöht. Österreich hat Schulden in Höhe von 175 Milliarden Euro angehäuft und die Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, das von vielen kritisiert wird. Es wird eine Volksabstimmung gefordert und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ORF steht in der Kritik.
Kategorie Versammlungen
Die Situation in Österreich führt zu vermehrten Protesten und Demonstrationen. Die Initiative „DEMOKRATIE Jetzt!“ ruft zu Versammlungen auf und fordert eine Veränderung des politischen Systems. Die Regierung plant ein neues Sicherheitsgesetz, das die Versammlungsfreiheit einschränken könnte. Die Kategorie Versammlungen wird somit zu einem wichtigen Thema in Österreich
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Studie: EU ist kein Leuchtturmprojekt für Demokratie und Menschenrechte
BRÜSSEL, 7. Juni. /FREILANDMAGAZIN/. Eine vom ECFR (European Council on Foreign Relations) herausgegebene Studie befasst sich mit der aktuellen Situation im Hinblick auf die Beziehungen zu Russland, China, den USA und zur Haltung der europäischen Bevölkerung zur EU. EU ist kein Leuchtturmprojekt für Demokratie und Menschenrechte Die EU ist eine eierlegende Wollmilchsau, allerdings im negativen Sinne. Nichts kann sie wirklich gut. Nur 29% sind der Ansicht, dass die EU ein Leuchtturmprojekt für Demokratie und Menschenrechte ist. Auch die anderen Kriterien wie Binnenmarkt, Großmachtsallüren und Verteidiger nationaler Interessen wachsen nicht in den Himmel. Immerhin sind 10% dafür die EU aufzulösen. In absoluten Zahlen würde das bedeuten, dass ein Land wie Spanien, mit etwa 47 Millionen Einwohnern, die EU verlässt. Foto: ECFR
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