Georgischer Sicherheitsdienst alarmiert vor einem Staatsstreich nach dem ukrainischen Vorbild

18. Sep. 2023, 17:32 Uhr: Der Staatssicherheitsdienst Georgiens hat Informationen über einen geplanten Staatsstreich im Land veröffentlicht. Laut der Behörde bereiten die Organisatoren den Coup vor, falls Georgien von der Europäischen Union keinen Kandidatenstatus erhält. Der Staatsstreich soll nach dem Vorbild des Euromaidan in Kiew im Jahr 2014 ablaufen. Der Staatssicherheitsdienst Georgiens (SUS) hat in einem Bericht Maßnahmen zur Destabilisierung und zur Auslösung ziviler Unruhen in Georgien aufgedeckt. Das Ziel dieser Maßnahmen ist es, die aktuelle Regierung gewaltsam zu stürzen. Die Behörde nennt eine Gruppe von Personen in Georgien und im Ausland, darunter den ehemaligen stellvertretenden Innenminister Giorgi Lordkipanidse, als vermeintliche Verschwörer. Lordkipanidse befindet sich derzeit in der Ukraine und ist stellvertretender Leiter des Militärgeheimdienstes in Kiew. Der georgische „Euromaidan“ soll laut SUS stattfinden, wenn die Europäische Union Georgien bis Ende dieses Jahres keinen Kandidatenstatus gewährt. Der Staatsstreich ist daher zwischen Oktober und Dezember dieses Jahres geplant, falls Brüssel nicht zumindest vorläufige Entscheidungen über Georgiens Kandidatenstatus für die EU veröffentlicht. Die Verschwörer erwarten angeblich bereits, dass eine solche Entscheidung negativ ausfallen wird. Sputnik Georgia zitiert die Erklärung des georgischen Staatssicherheitsdienstes SUS: „Die Verschwörer erwarten, dass die veröffentlichte Entscheidung negativ ausfallen wird. Dies wird mit den verfügbaren Informationsnetzwerken und dem künstlich der Regierung angehefteten pro-russischen Etikett einen fruchtbaren Boden für öffentliche Unruhen und anschließende Krawalle schaffen.“ Die mutmaßlichen Organisatoren erwägen mehrere Szenarien für die Unruhen, darunter die Errichtung von Barrikaden im Zentrum der Hauptstadt Tbilissi und die Blockade von Regierungsgebäuden. Es wird berichtet, dass in Georgien ein ähnliches Szenario wie beim Euromaidan in der Ukraine im Jahr 2014 umgesetzt werden soll. Die Unruhen sollen unter Koordination und finanzieller Unterstützung aus dem Ausland geplant sein. Um diese Pläne zu vereiteln und Risiken zu neutralisieren, führt der SUS in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Behörden alle erforderlichen Präventivmaßnahmen durch und wird dies auch weiterhin tun, teilt die Behörde mit. Der Europäische Rat, das zuständige Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU, hat im Juni 2022 die Perspektive Georgiens in der EU anerkannt und sich bereit erklärt, dem Land den Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen. Die georgische Regierung in Tbilissi muss jedoch zwölf Bedingungen erfüllen, darunter die Bekämpfung der Oligarchie und der Polarisierung, die Verbesserung des Medienumfelds und die volle Unabhängigkeit der Justiz. Am selben Tag wurde der Ukraine und Moldawien ebenfalls der Kandidatenstatus zuerkannt. Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Dies betrifft nicht nur den Ukraine-Krieg. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert und mehrere soziale Medien haben unsere Konten blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Ihnen unsere Artikel gefallen, teilen Sie sie bitte überall, wo Sie aktiv sind. Dies ist möglich, da die EU unsere Arbeit nicht verboten hat und das Lesen und Teilen unserer Artikel erlaubt ist. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deshalb bitten wir Sie, vorerst in Österreich unsere Beiträge in den sozialen Medien nicht zu teilen

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Georgischer Sicherheitsdienst warnt vor Staatsstreich nach ukrainischem Szenario

18 Sep. 2023 17:32 Uhr Der Staatssicherheitsdienst Georgiens spricht über die Vorbereitung eines Staatsstreichs im Land. Laut der Behörde bereiten Organisatoren den Coup für den Fall vor, dass Georgien durch die Europäische Union kein Kandidatenstatus gewährt wird. Der Staatsstreich könnte dann nach dem Szenario des Euromaidan in Kiew im Jahr 2014 ablaufen. Nach Angaben des Staatssicherheitsdienstes Georgiens (SUS) werde im Land ein Staatsstreich nach ukrainischem Szenario geplant. In einem Bericht der Behörde geht es um die Aufdeckung geplanter Maßnahmen zur Destabilisierung und zu zivilen Unruhen in Georgien, deren Ziel darin bestehe, die derzeitige Regierung mit gewaltsamen Mitteln zu stürzen. Als vermeintliche Verschwörer nennt die Behörde eine Gruppe von Personen in Georgien sowie im Ausland, darunter den ehemaligen stellvertretenden Innenminister Giorgi

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