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Italien erweitert Maßnahmen gegen unkontrollierte Einwanderung: Verlängerung der Abschiebehaft

Published On: 18. September 2023 20:13

Giorgia Meloni, die Ministerpräsidentin von Italien, hat ihr erstes Kabinettstreffen im Palazzo Chigi abgehalten. Die Bilder von tausenden Bootsflüchtlingen auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt und setzen Meloni unter Druck. Ihre Regierung hat nun härtere Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration beschlossen. Dazu gehört eine Verschärfung der Abschiebehaft, bei der die Höchstdauer um ein halbes Jahr erhöht wird. Zudem wird das Militär beauftragt, spezielle Abschiebehaftanstalten einzurichten. Meloni betonte, dass die Regierung geschlossen hinter diesem Beschluss stehe.

In den letzten Tagen sind wieder tausende Migranten mit Booten aus Nordafrika auf der Insel Lampedusa angekommen. Allein am Dienstag kamen mehr als 5.000 Menschen an – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Das Erstaufnahmelager war zeitweise überfüllt und Tausende wurden auf Fähren und Polizeischiffen nach Sizilien oder auf das italienische Festland gebracht. Die Regierung reagiert nun mit härteren Maßnahmen auf diese Situation. Das Höchstmaß der Abschiebehaft wird von zwölf auf 18 Monate angehoben, um mehr Zeit für die Prüfung der Bleibeberechtigung zu haben. Zudem sollen spezielle Abschiebehaftanstalten in abgelegenen Gegenden errichtet werden.

Giorgia Meloni steht innenpolitisch unter Druck, da sie im Wahlkampf ein hartes Vorgehen gegen Migranten versprochen hatte. Seit Jahresbeginn sind bereits über 129.800 Neuankömmlinge registriert worden, im Vergleich zu etwa 68.000 im Vorjahr. Bei einem Besuch auf Lampedusa mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte Meloni ein härteres Vorgehen gegen illegale Überfahrten an. Sie forderte, dass die Migranten bereits in Nordafrika gestoppt werden sollten. Von der Leyen präsentierte einen 10-Punkte-Plan, der eine verstärkte Überwachung des Mittelmeers und eine mögliche Ausweitung der Marineeinsätze vorsieht. Meloni äußerte sich optimistisch und forderte eine europäische Mission, um die Abfahrten aus Nordafrika zu stoppen

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Italien verschärft Maßnahmen gegen irreguläre Migration: Abschiebehaft ausgedehnt

Giorgia Meloni (hinten M), Ministerpräsidentin von Italien, führt den Vorsitz bei der Zusammenkunft ihres ersten Ministerkabinetts im Ministerpräsidentenpalast Chigi.Foto: Andrew Medichini/AP/dpa Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni steht unter Druck. Ihre Rechtsregierung bringt nun härtere Maßnahmen auf den Weg. Italien hat zur Eindämmung irregulärer Migration über das Mittelmeer ein Bündel an härteren Maßnahmen beschlossen. Dazu gehört mit sofortiger Wirkung auch eine Verschärfung der Abschiebehaft. Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni entschied in Rom per Erlass, die Höchstdauer der Abschiebehaft um ein halbes Jahr anzuheben. Zudem wurde das Militär beauftragt, spezielle Abschiebehaftanstalten einzurichten. Meloni betonte nach Angaben aus ihrer Umgebung im Kabinett, die Regierung stehe geschlossen hinter dem Beschluss. In den vergangenen

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