McCarthy warnt Hausrepublikaner vor Ausgabenblockade

Haus-Sprecher Kevin McCarthy warnt seine Fraktion davor, sich nicht hinter einem Haushaltsgesetz zu vereinen, und warnt vor den Auswirkungen einer Regierungsschließung für die Partei. „Ich habe schon Shutdowns erlebt und noch nie jemanden gewinnen sehen. Denn wenn man den Betrieb einstellt, gibt man der Regierung alle Macht“, sagte McCarthy am Sonntag in einem Interview mit Maria Bartiromo von Fox News‘ „Sunday Morning Futures“. McCarthy steht vor Herausforderungen, da er versucht, seine rechte Flanke zu beruhigen und gleichzeitig die Unterstützung der gemäßigten Republikaner im Repräsentantenhaus zu behalten. Der republikanische Anführer scheint nicht genügend Stimmen zu haben, um ein Übergangsgesetz zu verabschieden, um die Regierung über den 30. September hinaus offen zu halten. Und trotz Versuchen, Unterstützung von Hardlinern zu gewinnen, indem er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden eröffnet, drohen einige Konservative immer noch damit, über eine Abstimmung seine Sprecherposition zu entziehen. Der einzige Weg, um Ausgaben zu kürzen, wie es die Mitglieder seiner Partei hoffen, besteht darin, die Gesetze zu verabschieden, die es der Regierung ermöglichen, weiterhin zu funktionieren, sagte McCarthy. „Dies sind republikanische Gesetze. Dies sind die konservativsten Gesetze, die vorliegen“, sagte McCarthy. „Aber denken Sie daran, Sie bekommen nicht alles auf Ihre eigene Art und Weise“, fügte er hinzu und wies darauf hin, dass jedes Gesetz, das das Repräsentantenhaus passiert, genügend Unterstützung im Senat finden muss, um in Kraft treten zu können. Während McCarthy versucht, seine Fraktion zu mobilisieren, um eine Schließung zu verhindern, heizen einige republikanische Präsidentschaftskandidaten das Feuer weiter an. Der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, sprach letzte Woche mit den Anführern der Gruppe von Republikanern, die McCarthy dazu drängen, eine Schließung zu unterstützen, und bot seine Unterstützung für die konservativen Abgeordneten Chip Roy aus Texas, Thomas Massie aus Kentucky und Bob Good aus Virginia während eines fast 30-minütigen Telefonats an. Am Sonntag forderte der ehemalige Vizepräsident Mike Pence die Konservativen im Repräsentantenhaus auf, „standhaft zu bleiben“. „Ich denke, die konservativen Abgeordneten im Repräsentantenhaus sind die letzte Verteidigungslinie für Steuerzahler in Washington D.C., und ich unterstütze ihre Bemühungen nachdrücklich“, sagte Pence in einem Interview mit „State of the Union“ auf CNN

Original Artikel Teaser

McCarthy warns House Republicans against spending stonewall

House Speaker Kevin McCarthy talks to reporters at the Capitol in Washington, on Sept. 14, 2023. | J. Scott Applewhite/AP Photo House Speaker Kevin McCarthy cautioned members of his caucus against failing to coalesce behind a government spending bill on Sunday, warning about the impact a government shutdown could have for the party. “I’ve been through shutdowns, and I’ve never seen somebody win a shutdown. Because when you shut down, you give all your power to the administration,” McCarthy said Sunday during an interview on Fox News’ “Sunday Morning Futures” with host Maria Bartiromo. McCarthy is facing concurrent challenges as he attempts to placate his right flank while holding onto support from mainstream Republicans in the House. The Republican leader

Details zu McCarthy warns House Republicans against spending stonewall