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New York: Selenskyj kritisiert die Ohnmacht der UNO

Published On: 20. September 2023 21:32

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Auftritt im UNO-Sicherheitsrat die Machtlosigkeit der Vereinten Nationen beklagt und grundlegende Reformen gefordert. Er kritisierte, dass die UNO auf Probleme lediglich mit Rhetorik reagiere, anstatt echte Lösungen anzubieten. Selenskyj verlangte einen Mechanismus, um Vetos im Sicherheitsrat zu überwinden, und sprach sich für eine Erweiterung des Gremiums um weitere ständige Mitglieder aus, darunter Deutschland. Zudem forderte er ein System, um frühzeitig auf Angriffe auf die Souveränität anderer Staaten zu reagieren.

Der ukrainische Präsident betonte, dass die UNO in Bezug auf die Verteidigung der souveränen Grenzen der Nationen das Vertrauen der Menschheit verloren habe. Er kritisierte insbesondere das Vetorecht Russlands, das die Vereinten Nationen blockiere. Selenskyj forderte, dass die UNO-Generalversammlung die Befugnis erhalten solle, ein solches Veto zu überwinden. Zudem sprach er sich dafür aus, dass Deutschland, Lateinamerika, die pazifischen Staaten, die Afrikanische Union und Asien dauerhaft im Sicherheitsrat vertreten sein sollten. Derzeit gehören dem Gremium 15 der 193 UNO-Mitgliedstaaten an, wobei fünf Atommächte ständig vertreten sind und Vetorecht haben.

Selenskyj schlug außerdem vor, ein System einzuführen, um frühzeitig auf Angriffe auf die Souveränität anderer Staaten zu reagieren. Er verwies auf die russische Invasion in der Ukraine und betonte, dass mächtige Sanktionen gegen einen Aggressor in der Aufbauphase der Invasionsarmee wirksam sein könnten. Der ukrainische Präsident plädierte zudem für die Bildung von Gruppen auf der Grundlage der ukrainischen Friedensformel, in denen nationale Sicherheitsberater und diplomatische Vertreter zusammenarbeiten würden, um Entscheidungen und Vorschläge zu erarbeiten. Kiew sei bereit, zehn Konferenzen auf dieser Ebene abzuhalten und den Entwurf den Staatsoberhäuptern zur Prüfung vorzulegen

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New York: Selenskyj beklagt Machtlosigkeit der UNO

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im UN-Sicherheitsrat.Foto: Michael Kappeler/dpa Erstmals seit dem russischen Einmarsch in sein Land reist der ukrainische Präsident zu den Vereinten Nationen nach New York und besucht deren wichtigstes Gremium. An dessen Macht äußert er Zweifel. Bei einem aufsehenerregenden Auftritt im UNO-Sicherheitsrat hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Machtlosigkeit der Vereinten Nationen beklagt und grundlegende Reformen gefordert. Die Vereinten Nationen reagierten auf Probleme mit „Rhetorik“ anstatt mit „echten Lösungen“, sagte Selenskyj am Mittwoch bei einer Runde des mächtigsten UNO-Gremiums in New York. Der 45-Jährige war dort erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen sein Land vor 19 Monaten persönlich vertreten. „Die Menschheit setzt ihre Hoffnungen nicht mehr auf die UNO, wenn es um die Verteidigung

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