
AOC sagt, sie würde „absolut“ dafür stimmen, Sprecher McCarthy abzusetzen
H2: Ocasio-Cortez würde für die Absetzung von McCarthy stimmen
Die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (D-NY) sagte am Sonntag, dass sie „absolut“ für die Absetzung von Sprecher Kevin McCarthy (R-CA) stimmen würde, falls ein Antrag im Repräsentantenhaus gestellt würde. Ocasio-Cortez äußerte sich während eines Auftritts in der Sendung „State of the Union“ auf CNN mit Moderator Jake Tapper kurz nachdem der Abgeordnete Matt Gaetz (R-FL) dem Moderator mitteilte, dass er in dieser Woche einen Antrag auf Absetzung gegen McCarthy einreichen würde. Die demokratische Kongressabgeordnete kritisierte McCarthy für seine Führung und sagte, er habe zu lange gewartet, um eine Stilllegung zu verhindern.
H2: Kritik an McCarthy wegen des Stop-Gap-Spendengesetzes
Ocasio-Cortez kritisierte McCarthy auch dafür, dass er bis zur „letzten Stunde“ gewartet habe, um das Stop-Gap-Spendengesetz zu verabschieden, für das 126 Republikaner und 209 Demokraten gestimmt haben. Sie sagte, das Land würde im November wieder an diesem Punkt stehen, wenn die 45-tägige Verlängerung des Gesetzes ausläuft. Hätten das Repräsentantenhaus und der Senat den Gesetzentwurf nicht an Präsident Joe Bidens Schreibtisch geschickt, wäre es um 12:01 Uhr am Sonntag zu einer Regierungsschließung gekommen.
H2: Gaetz kündigt Antrag auf Absetzung von McCarthy an
Gaetz behauptete, der Sprecher habe die Republikaner darüber nicht informiert, bis die Fortsetzungsresolution verabschiedet wurde, und bezeichnete dies als „weitere Täuschung“ von McCarthy. Am Sonntag ging Gaetz noch weiter und sagte, er werde einen Antrag auf Absetzung des kalifornischen Republikaners einreichen. Gaetz warf McCarthy vor, wiederholt die Versprechen gebrochen zu haben, die er bei der Suche nach der Position gemacht habe, und sagte, der „letzte Strohhalm“ sei die „Vereinbarung, die er mit den Demokraten getroffen hat, um viele der von uns festgelegten Ausgabenbegrenzungen zu umgehen“.
H2: McCarthy reagiert gelassen auf Gaetz‘ Drohung
McCarthy sagte am Sonntagmorgen, er sei von Gaetz‘ Drohung nicht beeindruckt und sagte: „Lasst uns das hinter uns bringen. Lasst uns regieren. Wenn er verärgert ist, weil er uns in eine Stilllegung drängen wollte und ich dafür gesorgt habe, dass die Regierung nicht stillgelegt wird, dann lasst uns darüber reden.“ McCarthy sagte auch, er werde die Abstimmung „überleben“ und behauptete, Gaetz sei „mehr daran interessiert, TV-Interviews zu bekommen“ als an anderen dringenden Themen. Gaetz sagte Tapper, dass McCarthy seine Position nur behalten könne, wenn die Demokraten ihn „herausreden“, was seiner Meinung nach wahrscheinlich sei. Er erklärte, dass er „absolut nicht“ mit den Demokraten verhandeln würde, um McCarthy abzusetzen, sondern dass sie stattdessen gegen McCarthy „kostenlos“ stimmen sollten
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AOC Says She Would ‘Absolutely’ Vote To Oust Speaker McCarthy
Rep. Alexandria Ocasio-Cortez (D-NY) said Sunday that she would “absolutely” cast a vote to oust Speaker Kevin McCarthy (R-CA) should a motion be brought to the House floor.Ocasio-Cortez made the comments during an appearance on CNN’s “State of the Union” with host Jake Tapper shortly after Rep. Matt Gaetz (R-FL) told the host that he would file a motion to vacate against McCarthy sometime this week. The Democratic congresswoman blasted McCarthy for his leadership and said he waited too long to avert a shutdown. “Do you think that there will be any Democrats that might vote to save McCarthy?” Tapper asked. “I mean, I certainly don’t think that we would expect to see that unless there’s a real conversation between the Republican
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