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Noch in diesem Jahr wird die Linksfraktion ihre Auflösung beschließen
Das Ende der Linksfraktion im Bundestag
Die Linksfraktion im deutschen Bundestag hat beschlossen, sich am 6. Dezember aufzulösen. Dieser Schritt erfolgt nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht, der ehemaligen Fraktionschefin, und neun weiteren Abgeordneten aus der Partei die Linke. Ohne diese Mitglieder verliert die Linksfraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss daher aufgelöst werden. Es wird erwartet, dass nun zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten einerseits und Wagenknecht mit ihren Unterstützern andererseits.
Die politischen Auswirkungen des Austritts
Der Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten bedeutet einen tiefen Einschnitt für die Linke. Die Linksfraktion wurde 2005 gegründet und war ein Zusammenschluss der Abgeordneten der ehemaligen PDS und der damals neuen WASG. Beide Parteien fusionierten dann 2007 zur Linken. Nun spaltet sich die Fraktion wieder. Wagenknecht plant die Gründung einer Konkurrenzpartei Anfang 2024 und ihr Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ bereitet dies bereits vor und sammelt Spenden.
Die Konsequenzen für die neue politische Landschaft
Die Auflösung der Linksfraktion führt zur Bildung von zwei neuen parlamentarischen Gruppen. Eine Gruppe besteht aus den verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten, während die andere Gruppe von Wagenknecht und ihren Unterstützern gebildet wird. Die Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion weniger parlamentarische Rechte und erhält auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. Die Zulassung und die Bestimmung der Rechte einer Gruppe erfordern einen Beschluss des Bundestags.
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Auflösung noch heuer: Linksfraktion beschließt ihr eigenes Ende
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