Jouwatch: AfD-Niederhaltung „persönliches Anliegen“: Haldenwang, der Faeser-Kettenhund, verliert langsam den Verstand
Selbst für Beobachter, die die politische Situation realistisch betrachten, ist es mittlerweile schwer zu begreifen, wie schnell die Integrität der Institutionen des politischen Systems in Deutschland zerfällt. Besonders betroffen ist der Verfassungsschutz. Noch vor einigen Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass der Inlandsgeheimdienst, der eigentlich für die Sicherheit der Bürger zuständig ist, sich in einen Regierungsschutz und eine ideologische Gedankenpolizei verwandeln würde. Veröffentlicht am 20. November 2023 von AR. Um sicherzustellen, dass Sie keine wichtigen Corona-kritischen Nachrichten verpassen, abonnieren Sie unseren Newsletter! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten sofort eine E-Mail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abonnement zu bestätigen. Bitte überprüfen Sie auch Ihren Spam-Ordner. Transition News – Nachrichten, Aktionen, Unterstützung. Über uns Newsletter abonnieren Ja, gerne! Spenden Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Grundlage, damit wir unsere Arbeit fortsetzen können. Jetzt spenden! Feedback Meinungen, Ideen, Hinweise. Bitte geben Sie Links nur mit einer kurzen Beschreibung an. Schreiben Sie uns.
Die Auflösung der politischen Institutionen in Deutschland
Selbst für realistische Beobachter des politischen Geschehens ist es inzwischen kaum noch zu fassen, mit welcher Geschwindigkeit sich die Integrität der Institutionen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland auflöst. Ganz vorne dabei ist der Verfassungsschutz. Noch vor wenigen Jahren war es unvorstellbar, dass der Inlandsgeheimdienst, der eigentlich dafür zuständig ist, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, zum Regierungsschutz und zur ideologischen Gedankenpolizei mutieren würde.
Der Verfassungsschutz als Regierungsschutz
Der Verfassungsschutz, der einst die Aufgabe hatte, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, hat sich in den letzten Jahren zu einem Instrument der Regierung entwickelt. Anstatt neutral und unabhängig zu agieren, scheint der Verfassungsschutz nun dazu da zu sein, die Interessen der Regierung zu schützen und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Diese Entwicklung ist besorgniserregend und wirft Fragen nach der Integrität und Unabhängigkeit der Institution auf.
Der Verfassungsschutz als ideologische Gedankenpolizei
Neben seiner Rolle als Regierungsschutz hat der Verfassungsschutz auch zunehmend die Funktion einer ideologischen Gedankenpolizei übernommen. Kritische Stimmen und abweichende Meinungen werden systematisch unterdrückt und diffamiert. Dieser Wandel des Verfassungsschutzes von einem neutralen Sicherheitsorgan zu einer ideologischen Kontrollinstanz ist ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der Demokratie in Deutschland. Es ist dringend erforderlich, dass die Integrität und Unabhängigkeit der politischen Institutionen wiederhergestellt werden, um die Grundwerte unserer Demokratie zu schützen
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Jouwatch: AfD-Niederhaltung “persönliches Anliegen”: Faeser-Kettenhund Haldenwang dreht langsam durch
Selbst für realistische Beobachter des politischen Geschehens ist es inzwischen kaum noch zu fassen, mit welcher Geschwindigkeit sich die Integrität der Institutionen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland auflöst. Ganz vorne dabei ist der Verfassungsschutz. Noch vor wenigen Jahren war es unvorstellbar, dass der Inlandsgeheimdienst, der eigentlich dafür zuständig ist, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, zum Regierungsschutz und zur ideologischen Gedankenpolizei mutieren würde. Veröffentlicht am 20. November 2023 von AR. Damit Sie die kompletteste Corona-kritische Nachrichtenübersicht nicht verpassen: Newsletter abonnieren! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten umgehend eine eMail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abo zu bestätigen. Bitte kontrollieren Sie auch Ihren Spam-Ordner. Transition News Nachrichten – Aktionen – Support. Über uns Newsletter abonnieren Ja, gerne! Spenden Viele Menschen