grimme-institut-in-finanzieller-notlage:-warnung-vor-einsparungenGrimme-Institut in finanzieller Notlage: Warnung vor Einsparungen
warum-musste-annette-kurschus,-die-vorsitzende-des-ekd-rats,-ihre-aemter-aufgebenWarum musste Annette Kurschus, die Vorsitzende des EKD-Rats, ihre Ämter aufgeben
kriminologe-erkennt-politische-absichten-bei-durchsuchung-des-hauses-eines-kritikers-der-corona-massnahmen

Kriminologe erkennt politische Absichten bei Durchsuchung des Hauses eines Kritikers der Corona-Maßnahmen

Published On: 21. November 2023 23:15

Mit dem Beginn der Corona-Maßnahmen im März 2020 hat Björn Lars Oberndorf eine Zunahme von Durchsuchungsmaßnahmen gegen Maßnahmenkritiker festgestellt. Der Kriminologe und Politikwissenschaftler stellt fest, dass die Polizei Wohnungen von Beschuldigten und Zeugen durchsuchen darf, aber oft stellen sich ihm rechtliche Fragen. Er vermutet eine politische Motivation hinter vielen dieser Fälle, wie zum Beispiel bei der Wohnungsdurchsuchung von Michael Bründel, auch bekannt als Captain Future, in Berlin. Bründel hatte ein Video von Karl Lauterbach (SPD) veröffentlicht, in dem er den Rücktritt des Bundesgesundheitsministers forderte und Geräusche aus der Zeichentrickserie „Road Runner“ von Looney Tunes hinzufügte. Die Staatsanwaltschaft sah darin offensichtlich eine Bedrohung und beantragte einen Durchsuchungsbeschluss, der dann von einem Gericht angeordnet wurde. Die Durchsuchung fand jedoch erst über sieben Monate nach der Veröffentlichung statt und es stellt sich die Frage, ob das Verhältnismäßigkeitsprinzip beachtet wurde.

Ein ähnlicher Fall ereignete sich bei Björn Lars Oberndorf selbst. Am 22. März stürmte die GSG 9, eine Spezialeinheit der deutschen Bundespolizei, sein Haus. Oberndorf war Zeuge in einem Ermittlungsverfahren. Normalerweise müssen bei Durchsuchungen von Zeugen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, was gesucht wird und warum diese Beweismittel beim Zeugen zu finden sein könnten. Der Durchsuchungsbeschluss gegen ihn enthielt jedoch keine konkreten Tatsachen. Die Begründung für den massiven Einsatz war, dass er legaler Waffenbesitzer als Jäger sei. Rechtsanwälte und Rechtsprofessoren waren sich einig, dass dies nicht rechtskonform sein kann, aber der Bundesgerichtshof sieht es anders. Oberndorf plant rechtliche Schritte dagegen einzuleiten, da er einen massiven Eingriff in den Schutzbereich von Artikel 13 des Grundgesetzes sieht.

Durch das gesamte Verfahren zieht sich eine Spur der Rechtswidrigkeit, von der Beantragung und Anordnung bis hin zur Einlegung von Rechtsmitteln. Früher als Polizist hätte Oberndorf unter diesen Umständen keinen Durchsuchungsbeschluss erhalten. Stattdessen hätte er den Zeugen zur Polizeiwache vorgeladen oder bei ihm zu Hause geklingelt, um Fragen zu stellen. Trotz seiner Kooperation wurde er in der Küche gefesselt. Dieses traumatische Ereignis hat nicht nur Auswirkungen auf ihn, sondern auch auf seine Reputation in der Nachbarschaft. Neben der GSG 9 waren auch die Bundespolizei und die Kripo vor Ort. In seinem Zeugen-Verfahren geht es um Maßnahmenkritiker, die in der Bewegung aktiv waren. Möglicherweise hatte die Durchsuchung auch damit zu tun, dass er Vorsitzender des Vereins „Polizisten für Aufklärung“ ist, der die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen untersucht und Polizeibeamte unterstützt, die disziplinarrechtliche Probleme aufgrund von Äußerungen bei einer Demonstration hatten. Es scheint, dass unser Verein für einige ein Ärgernis ist, was für einen Rechtsstaat sehr fragwürdig wäre. Oberndorf glaubt, dass bei Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen möglicherweise nicht die gleiche Sorgfalt bei der Beantragung und Anordnung von Durchsuchungen angewendet wird wie in anderen Fällen. Solche Hausdurchsuchungen bedeuten einen massiven Vertrauensverlust für einen Rechtsstaat und die Demokratie

Original Artikel Teaser

Hausdurchsuchung bei Corona-Maßnahmenkritiker: Kriminologe sieht politische Motivation

Mit Beginn der Corona-Maßnahmen im März 2020 sah Björn Lars Oberndorf eine Häufung an vollstreckten Durchsuchungsmaßnahmen zum Nachteil von Maßnahmenkritikern. Natürlich darf die Polizei Wohnungen durchsuchen, sowohl von Beschuldigten als auch von Zeugen, so der Kriminologe und Politikwissenschaftler. Allerdings würden sich ihm oft rechtliche Fragen aufdrängen. Oberndorf vermutet in vielen Fällen eine politische Motivation dahinter. Wie bei der Wohnungsdurchsuchung von Michael Bründel, alias Captain Future, in Berlin. Dieser veröffentlichte ein Video von Karl Lauterbach (SPD) Ende Oktober 2022 in einem sozialen Netzwerk, in dem er den Abgang des Bundesgesundheitsministers unter „Lauterbach muss weg“-Rufen mit Geräuschen aus der Zeichentrickserie „Road Runner“ von Looney Tunes unterlegte. Darin sah die zuständige Staatsanwaltschaft offenbar eine Bedrohungslage und beantragte einen Durchsuchungsbeschluss, welcher von einem Gericht dann

Details zu Hausdurchsuchung bei Corona-Maßnahmenkritiker: Kriminologe sieht politische Motivation

Categories: Corona, Deutsch, EpochTimes, QuellenTags: Daily Views: 1Total Views: 11
grimme-institut-in-finanzieller-notlage:-warnung-vor-einsparungenGrimme-Institut in finanzieller Notlage: Warnung vor Einsparungen
warum-musste-annette-kurschus,-die-vorsitzende-des-ekd-rats,-ihre-aemter-aufgebenWarum musste Annette Kurschus, die Vorsitzende des EKD-Rats, ihre Ämter aufgeben