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Hat Faeser Schönbohm, den ehemaligen Cybersicherheitschef, bestochen

Published On: 23. November 2023 1:47

Die Affäre um Arne Schönbohm und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist noch nicht vorbei. Laut einem Artikel der „Bild“ könnte Faeser Schönbohm mindestens 20.000 Euro extra aus Steuergeldern gezahlt haben, damit er seiner Versetzung zustimmt, ohne rechtliche Schritte einzuleiten oder das Ministerium in ein schlechtes Licht zu rücken. Eine außergerichtliche Vereinbarung zwischen Schönbohm und dem Bundesinnenministerium soll am 17. Januar 2023 getroffen worden sein. Die genauen Details und die Höhe des Geldes sind unbekannt, aber die „Bild“ schätzt es auf mindestens 20.000 Euro. Andrea Lindholz, stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, fordert eine Offenlegung dieser Vereinbarung.

Schönbohm wurde im Oktober 2022 nach sechs Jahren als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abberufen und an die Spitze der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV) versetzt. Faeser begründete die Versetzung mit mangelndem Vertrauen und fachlichen Differenzen hinsichtlich der Bewertung von Cyberangriffen im Kontext des Ukraine-Krieges. Eine Sendung von Jan Böhmermann, in der er Schönbohm als „Cyber-Clown“ verspottete, soll laut Faeser nichts mit der Versetzung zu tun haben. Schönbohm hat eine Klage gegen das ZDF eingereicht und verlangt 100.000 Euro Schmerzensgeld und eine Unterlassungserklärung wegen Persönlichkeitsverletzungen.

Claudia Plattner hat die Nachfolge von Schönbohm im BSI angetreten. Sie war zuvor als Generaldirektorin für Informationssysteme bei der Europäischen Zentralbank tätig und gilt als Cybersicherheitsexpertin. Jan Böhmermann sieht keinen Grund, sich von seinem Beitrag zu distanzieren und betont, dass die Kritik an Schönbohms Kompetenz und Amtsführung bestehen bleibt. Faeser hatte bereits im Herbst 2021 angekündigt, das BSI zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis ausbauen zu wollen.

H2: Affäre Schönbohm und Faeser
Die Affäre um Arne Schönbohm und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist noch nicht vorbei. Laut einem Artikel der „Bild“ könnte Faeser Schönbohm mindestens 20.000 Euro extra aus Steuergeldern gezahlt haben, damit er seiner Versetzung zustimmt, ohne rechtliche Schritte einzuleiten oder das Ministerium in ein schlechtes Licht zu rücken. Eine außergerichtliche Vereinbarung zwischen Schönbohm und dem Bundesinnenministerium soll am 17. Januar 2023 getroffen worden sein. Die genauen Details und die Höhe des Geldes sind unbekannt, aber die „Bild“ schätzt es auf mindestens 20.000 Euro. Andrea Lindholz, stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, fordert eine Offenlegung dieser Vereinbarung.

H2: Versetzung von Schönbohm und Nachfolgerin Plattner
Schönbohm wurde im Oktober 2022 nach sechs Jahren als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abberufen und an die Spitze der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV) versetzt. Faeser begründete die Versetzung mit mangelndem Vertrauen und fachlichen Differenzen hinsichtlich der Bewertung von Cyberangriffen im Kontext des Ukraine-Krieges. Claudia Plattner hat die Nachfolge von Schönbohm im BSI angetreten. Sie war zuvor als Generaldirektorin für Informationssysteme bei der Europäischen Zentralbank tätig und gilt als Cybersicherheitsexpertin.

H2: Klage von Schönbohm gegen das ZDF
Schönbohm hat eine Klage gegen das ZDF eingereicht und verlangt 100.000 Euro Schmerzensgeld und eine Unterlassungserklärung wegen Persönlichkeitsverletzungen. Jan Böhmermann sieht keinen Grund, sich von seinem Beitrag zu distanzieren und betont, dass die Kritik an Schönbohms Kompetenz und Amtsführung bestehen bleibt. Faeser hatte bereits im Herbst 2021 angekündigt, das BSI zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis ausbauen zu wollen

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Zahlte Faeser Schweigegeld an Ex-Cybersicherheitschef Schönbohm?

Die Affäre Schönbohm ist für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) noch nicht ganz ausgestanden: Nach einem Artikel der „Bild“ könnte Faeser ihrem früheren Cybersicherheitschef Arne Schönbohm (CDU) mindestens 20.000 Euro extra aus Steuergeldern gezahlt haben, damit dieser seiner Versetzung zustimmte, ohne seine Nachfolgerin einer „Konkurrentenklage“ auszusetzen oder das Ministerium schlecht dastehen zu lassen. Das berichtet unter anderem das Onlineportal „Jouwatch“. Im Innenausschuss des Bundestages hatte Faeser nichts davon erwähnt. Außergerichtliche „Stillschweigensvereinbarung“ Wie der „Nordkurier“ unter Verweis auf die „Bild“ (Bezahlschranke) berichtet, sollen Schönbohm und das Bundesinnenministerium (BMI) am 17. Januar 2023 eine außergerichtliche „Stillschweigensvereinbarung“ getroffen haben. Eine BMI-Anwältin habe bereits eine „außergerichtliche Einigung zwischen den Parteien“ bestätigt. Welche Sachverhalte in der Vereinbarung gelistet seien, sei ebenso unbekannt wie die genaue Höhe

Details zu Zahlte Faeser Schweigegeld an Ex-Cybersicherheitschef Schönbohm?

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