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Merz kündigt an, dass die Mitgliedschaft in der „WerteUnion“ unvereinbar ist

Published On: 14. Januar 2024 5:56

Epoch Times, 13. Januar 2024: Friedrich Merz, ein führendes Mitglied der CDU, hat erklärt, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU und der WerteUnion unter der Führung von Hans-Georg Maaßen nicht mehr möglich sein wird, wenn die WerteUnion eine eigene Partei wird. Sollte es nicht zur Parteigründung kommen, wird Merz auf einem Bundesparteitag einen Antrag auf Unvereinbarkeit mit der WerteUnion stellen. Merz betonte, dass es keinen Grund mehr gebe, sich außerhalb der regulären Strukturen der CDU zu engagieren, und dass parallele Strukturen außerhalb der Partei unnötig seien. Die WerteUnion ist ein eingetragener Verein und zählt derzeit 4000 Mitglieder, von denen viele der CDU oder CSU angehören sollen. Maaßen, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hatte die Parteigründung angekündigt und betont, dass er eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließt.

Die WerteUnion plant, bei einer Mitgliederversammlung am 20. Januar in Erfurt über einen Antrag zur Übertragung des Namens „WerteUnion“ auf eine künftige Partei zu entscheiden. Merz‘ Ankündigung erfolgte am Ende einer Klausurtagung des Bundesvorstands der CDU.

Die WerteUnion wurde 2017 gegründet und ist ein eingetragener Verein, der nicht offiziell zur Union gehört. Sie hat sich als konservative Gruppierung innerhalb der CDU positioniert und hat derzeit 4000 Mitglieder. Maaßen, der Vorsitzende der WerteUnion, hat die Parteigründung angekündigt und betont, dass er eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließt. Merz hat erklärt, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU und der WerteUnion nicht mehr möglich sein wird, wenn die WerteUnion eine eigene Partei wird. Sollte es nicht zur Parteigründung kommen, wird Merz auf einem Bundesparteitag einen Antrag auf Unvereinbarkeit mit der WerteUnion stellen

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Merz kündigt Unvereinbarkeitsbeschluss zu „WerteUnion“ an

Epoch Times 13. Januar 2024 Sollte die WerteUnion unter ihrem Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen tatsächlich eine eigene Partei werden, sei die gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU ohnehin nach geltenden Regeln nicht mehr möglich, sagte Merz am Samstag in Heidelberg. Komme es nicht zur Parteigründung, dann werde er bei einem Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur WerteUnion beantragen. „Es gibt keinen Grund mehr, sich irgendwo außerhalb der regulären Strukturen unserer Partei“ für die CDU zu engagieren, sagte Merz zum Abschluss einer Klausurtagung des Bundesvorstands. „Parallelstrukturen“ außerhalb der Partei seien unnötig. „Wer es anders meint, soll gehen.“ Die 2017 gegründete „WerteUnion“ firmiert als eingetragener Verein und zählt nicht zu den offiziellen Parteigliederungen der Union. Sie hat nach eigenen Angaben derzeit 4000 Mitglieder, von denen viele

Details zu Merz kündigt Unvereinbarkeitsbeschluss zu „WerteUnion“ an

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