100 000 000 000 Euro – Mega-Schulden für Mega-Aufrüstung
Hurra, wir bekommen ein „Sondervermögen“ – und zwar in Höhe von 100 Milliarden Euro. Klingt gut, aber von wegen! Ein „Vermögen“ ist das allenfalls für reiche Finanzanleger, die dem Staat ihr Geld leihen – und dafür schon bald wieder höhere Zinsen kassieren dürften. Für den Staat und für uns alle handelt es sich dagegen um Mega-Sonderschulden, für die wir in Zukunft über Steuern reichlich blechen müssen. Und was bekommen wir dafür? Nicht etwa mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern und Seniorenheimen, auch nicht bessere Renten oder mehr Kindergeld und auch keinen einzigen Lehrer zusätzlich – nein: Wir bekommen Atombomber, bewaffnete Drohnen, schwere Transporthubschrauber, Panzer und anderes tödliches Gerät, mit denen wir die Kriege der Zukunft führen können. Mein Video der Woche über das Märchen von der kaputtgesparten Bundeswehr, warum Hochrüstung die Kriegsgefahr erhört und warum es dringend mehr Protest und Widerstand braucht gegen diese qualitativ größte und damit gefährlichste nukleare Aufrüstung seit dem Nato-Doppelbeschluss der 80er Jahre:
Video-Ausschnitt:
NDR: „DAS!“ vom 22.04.2022: Klaus von Dohnanyi: https://bit.ly/3Q8kiWu
Quellen:
Stern: „Scholz – Einigung über Sondervermögen ein ,großer Schritt für unser Land’“: https://bit.ly/3x56MKh
DIE LINKE: „Themenseite: Frieden“: https://bit.ly/3GPByeL
BMF: „Entdecken Sie den Bundeshaushalt interaktiv“: https://bit.ly/3x0EUas
Dt. Bundestag: „Verteidigungsetat wächst auf mehr als 50 Milliarden Euro“: https://bit.ly/3telxJU
BMF: Haushaltsgesetze 2005-2011: https://bit.ly/3x3scaX
Greenpeace: „It’s not the money, stupid! – Die Hauptprobleme im Beschaffungswesen der Bundeswehr“: https://bit.ly/3m98G7S
Handelsblatt: „Verteidigungsministerin – Nur 150 Schützenpanzer Puma einsatzbereit“: https://bit.ly/3x21QWE
Tagesschau: „Rüstungskontrolle – Neustart für New START – und weiter?“: https://bit.ly/3m9hpqE
Monitor: „Aufrüstung im Westen: Abschreckung um jeden Preis?“: https://youtu.be/3szmMTIgGQo
Guardian: „UK backs Lithuania’s plan to lift Russian blockade of Ukraine grain“: https://bit.ly/3NOL1Fl
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