Wie Redefreiheit in der Ukraine zerstört wird. Stellungnahme der Union der Linken Kräfte der Ukraine

Artikel veröffentlicht am: 23.01.2023

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Stellungnahme der Union der Linken Kräfte der Ukraine: Wie die Redefreiheit in der Ukraine zerstört wird | Maxim Goldarb | NachDenkSeiten-Podcast | 23.01.2023

Die „Union der linken Kräfte“ ist eine 2007 gegründete ukrainische Oppositionspartei, die sich am Demokratischen Sozialismus orientiert. Sie wurde am 17. Juni 2022, wie alle anderen linken Parteien auch, in der Ukraine verboten. Ihre Mitglieder sind seitdem im Exil oder im Untergrund. In einer aktuellen Stellungnahme kritisiert die Partei das neue Mediengesetz von Präsident Wolodymyr Selenskyj scharf. Es drohe die „vollständige Zerstörung“ der wenigen noch von der Regierung unabhängigen Medien und der Meinungsfreiheit an sich. Da Einschätzungen linker ukrainischer Parteien und Bewegungen kaum Gehör in Deutschland finden, haben die NachDenkSeiten sich entschieden, die aktuelle Stellungnahme im Wortlaut zu dokumentieren. Von Redaktion.
Stellungnahme des Vorsitzenden der „Union der Linken Kräfte der Ukraine – Für einen neuen Sozialismus“, Maxim Goldarb https://sls.org.ua/[…] Die „Union der linken Kräfte“ ist eine 2007 gegründete ukrainische Oppositionspartei, die sich am Demokratischen Sozialismus orientiert und unter anderem zum Ziel hatte, die ausufernde Privatisierung strategischer Staatsunternehmen sowie den Verkauf landwirtschaftlicher Flächen an ausländische Großkonzerne zu stoppen sowie die Ukraine geopolitisch neutral auszurichten. Zudem setzte sie sich für Russisch als zweite Amtssprache und eine Stärkung des ländlichen Raums ein. Diese Ziele reichten aus, dass die Partei zusammen mit weiteren linken Parteien am 17. Juni 2022 verboten und ihr gesamtes Vermögen enteignet wurde. Ihre Mitglieder arbeiten seit diesem Zeitpunkt aus dem Untergrund oder Exil heraus. Einige ihrer Führungspersönlichkeiten wurden in den letzten Monaten entführt und gelten seitdem, wie beispielswiese der Parteigründer Wassilij Wolga, als spurlos verschwunden.

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Artikel veröffentlicht am: 23. Januar 2023 um 14:00
Autor: Maxim Goldarb „Union der Linken Kräfte der Ukraine – Für einen neuen Sozialismus“; Übersetzung NDS (verantw. Redaktion)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: shutterstock / Jorm Sangsorn

Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:

Im Detail (Auszug)

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