Petition: 500.000 Menschen fordern Aberkennung der Grundrechte von Höcke

Die Grundrechte in der Corona-Zeit

Die Grundrechte werden in der heutigen Zeit nicht mehr in derselben Weise wie früher angewendet. Dies wurde vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, kürzlich selbst verkündet. In verschiedenen Medien wurden Schlagzeilen veröffentlicht, die die Frage aufwerfen, ob man politischen Gegnern wie Björn Höcke ihre Grundrechte entziehen kann. Diese Forderungen sind nicht neu, aber sie werden nun immer offener und ungenierter formuliert. Eine Petition gegen Höcke hat in den letzten Tagen viel Aufmerksamkeit erhalten und viele Unterstützer gefunden. Dabei wird die Demokratie in Frage gestellt und das Grundgesetz auf den Kopf gestellt.

Die Gefahr des totalitären Denkens

Es ist besorgniserregend, dass totalitäre Denkweisen in Deutschland wieder Zuspruch finden. Dies wurde bereits während der Corona-Zeit deutlich, zum Beispiel bei der Diskriminierung von Ungeimpften. Die Petition gegen Höcke ist ein weiterer Schritt in dieser totalitären Eskalation. Es ist traurig, dass ausgerechnet die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte immer wieder missbraucht wird, um erneut in diesem Geist zu handeln. Diejenigen, die solche Forderungen stellen, entlarven ihre antidemokratische Gesinnung und nutzen den Vorwand des „Schutzes der Demokratie“, um ihre totalitären Ziele zu verfolgen.

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Petition: 500.000 fordern Aberkennung der Grundrechte von Höcke

Die Grundrechte gelten heute nicht mehr so wie früher. Das ist keine Verschwörungstheorie. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth hat das vor gar nicht allzu langer Zeit selbst verkündet: „Die Grundrechtsausübung geschieht in Corona-Zeiten zeitweise in einer anderen Weise als vor der Pandemie.“ Und weiter: „Die Grundrechte gelten, aber anders als vor der Krise.“ An diese Aussage musste ich heute denken, als ich in verschiedenen Medien Schlagzeilen wie diese las: „Kampf gegen Demokratie-Feinde: Kann man Höcke & Co. ihre Grundrechte nehmen?“ (Tagesspiegel) und „Stoppt Höcke-Petition: Faschist soll Grundrechte verlieren“. (taz). Ein Freund aus Osteuropa, der seit langem in Deutschland lebt, hatte nur eine ganz kurze Antwort, als ich ihm diese beiden Artikel weiterleitete: „DDR/UdSSR“. Nachdem mit der Corona-Politik alle Dämme

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