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Tradition gebrochen: Bedeutende Pressekonferenz beim Volkskongress in China abgesagt

Published On: 6. März 2024 19:12

Überraschende Absage der Pressekonferenz

China hat für den diesjährigen Nationalen Volkskongress in Peking überraschend eine geplante Pressekonferenz abgesagt und damit mit einer langen Tradition gebrochen. Ministerpräsident Li Qiang wird das Treffen mit Journalisten zum Ende der einwöchigen Tagung nicht abhalten, wie der Sprecher des Nationalen Volkskongresses, Lou Qinjian, bekannt gab. Die Absage soll auch in den kommenden Jahren fortbestehen, es sei denn, es liegen besondere Umstände vor.

Machtkämpfe und Fokus auf Wirtschaft

Der Schritt wird von China-Kommentatoren als Konzentration der politischen Macht um Staatschef Xi Jinping interpretiert. Die Pressekonferenz des Ministerpräsidenten galt als wichtiger Bestandteil der jährlichen politischen Veranstaltungen und bot Einblicke in die Regierungsführung. Die Sitzungen des Nationalen Volkskongresses beginnen mit dem Fokus auf Chinas wirtschaftliche Pläne, um die schwächelnde Wirtschaft zu stabilisieren. Internationale Investoren und Unternehmen verfolgen gespannt die Entscheidungen, die auf der Tagung getroffen werden.

Neue Herausforderungen und personelle Veränderungen

Die Bekanntgabe des Verteidigungshaushalts sowie mögliche personelle Veränderungen, wie die Ernennung eines neuen Außenministers, stehen ebenfalls im Fokus des diesjährigen Nationalen Volkskongresses. Das Treffen der chinesischen Abgeordneten, das zehn Tage dauert, ist Teil des größten politischen Ereignisses des Jahres in China unter der Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei.

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Mit Tradition gebrochen: Wichtige Pressekonferenz beim Volkskongress in China abgesagt

China hat für den diesjährigen Nationalen Volkskongress in Peking überraschend ein dazu geplante Pressekonferenz abgesagt und damit mit einer langen Tradition gebrochen. Ministerpräsident Li Qiang werde das Treffen mit Journalisten zum Ende der einwöchigen Tagung nicht abhalten, sagte der Sprecher des Nationalen Volkskongresses, Lou Qinjian. Die Pressekonferenz war in den Jahren zuvor stets eine seltene Gelegenheit, bei der der Regierungschef sich den Fragen von Reportern stellte. Die Absage ist offenbar keine Ausnahme. Laut Lou soll die Pressekonferenz auch in den kommenden Jahren nicht stattfinden, sofern keine besonderen Umstände vorliegen. Allerdings sollen Journalisten zu anderen Gelegenheiten Möglichkeiten gegeben werden, Ministern und anderen Regierungsbeamten Fragen zu stellen, so der Sprecher weiter. Die Tradition des Treffens mit der Presse lässt sich bis ins

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