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Referendumsvorbereitungen in Gebieten Cherson und Saporoschje
In den von russischen Streitkräften kontrollierten Gebieten Cherson und Saporoschje laufen die Vorbereitungen auf ein Referendum über einen Beitritt zu Russland. Genaue Termine stehen noch nicht fest, allerdings rechnen Vertreter der lokalen Verwaltungen mit dem Frühherbst.
Quelle: Sputnik © Dmitri Makejew
Die Verwaltung des russisch kontrollierten Gebietes Cherson bereitet die normativ-rechtliche Basis für das Referendum über den Beitritt der Region zu Russland vor. Dies erklärte Angaben der Nachrichtenagentur TASS zufolge der stellvertretende Vorsitzende der Gebietsverwaltung, Kirill Stremousow. Er fügte hinzu, dass das Referendum im Einklang mit sämtlichen politischen und rechtlichen Normen durchgeführt werde.
Indessen äußerte Jewgeni Balizki, das Oberhaupt der Verwaltung des Gebiets Saporoschje, die Hoffnung auf eine baldestmögliche Durchführung des Referendums über den Beitritt der Region zu Russland. Der endgültige Termin stehe bisher nicht fest, allerdings würde die Vorbereitung des Referendums noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Zuvor hatte das Mitglied des Hauptrats der Verwaltung des Gebiets Saporoschje Wladimir Rogow vermutet, dass die Referenden in den Gebieten Cherson und Saporoschje am gleichen Tag stattfinden könnten.
In Bezug auf einen Termin sagte Balizki am Donnerstag in einer Sendung des Fernsehkanals Rossija-24:
„Wir rechnen mit Herbstanfang. Wie ich bereits sagte, warten die Leute darauf und ich persönlich setze mich sehr dafür ein, dass das Referendum möglichst bald stattfindet.“
Der Politiker fügte hinzu, dass die Bewohner der zu etwa drei Vierteln von Russland kontrollierten Region einen Beitritt zu Russland mehrheitlich befürworteten und sich davon vor allem Stabilität erhofften. Er erklärte:
„In dieser Lage brauchen wir Stabilität, die Menschen brauchen Sicherheit. In Gesprächen mit den Menschen und in soziologischen Umfragen, die wir jede Woche durchführen, ist das Hauptanliegen: Geht bloß nicht weg.“
Balizki hatte die Anordnung zur Vorbereitung des Referendums am 8. August unterzeichnet. Damals schloss der ukrainische Präsident Selenskij eine Anerkennung der Abstimmungsergebnisse von vornherein aus und verkündete, keine Verhandlungen mit Moskau im Falle einer Durchführung der Referenden aufzunehmen. Daraufhin erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass die Initiative für die Referenden nicht von Russland, sondern von den Bewohnern vor Ort ausgehe. „Selenkij sollte sich an seine Mitbürger wenden und fragen, wieso es unter ihnen so viele gibt, die in seinem Land nicht leben wollen“, sagte er nach Angaben von TASS.
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