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Putin erkennt Unabhängigkeit der Gebiete Cherson und Saporoschje an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Gebiete Cherson und Saporoschje als unabhängige Staaten anerkannt. Die entsprechenden Dekrete wurden in der Nacht zum Freitag in Moskau veröffentlicht.
Quelle: Sputnik
Die Dokumente halten fest, dass die Entscheidung des russischen Präsidenten den allgemeinen Prinzipien und Regeln des Völkerrechts entspreche und das in der UN-Charta verankerte Prinzip der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker sowie die Willensäußerung der Bewohner der Gebiete berücksichtige. Beide Dekrete traten sofort in Kraft.
Bereits im Februar hatte Wladimir Putin die Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk (DVR und LVR) anerkannt.
Vom 23. bis 27. September fanden in der DVR und der LVR sowie in den befreiten Teilen der Gebiete Saporoschje und Cherson Referenden über den Beitritt zu Russland statt. Nach Angaben lokaler Wahlkommissionen sprach sich die Mehrheit der Bevölkerung in allen vier Regionen für einen Beitritt aus.
Die Leiter der DVR und LVR sowie der pro-russischen Behörden von Saporoschje und Cherson baten Putin anschließend um Aufnahme der Gebiete in die Russische Föderation. Am heutigen Freitag soll im Kreml ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden.
Unterdessen nannte UN-Generalsekretär António Guterres die angekündigten Schritte rechtlich wertlos. Das Vorhaben des Kremls stelle eine gefährliche Eskalation dar, habe „keinen Platz in der modernen Welt“ und dürfe nicht akzeptiert werden, erklärte er.
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