KLARTEXT: SPD gegen CDU – Kein Platz für Flüchtlinge – Zäune gegen Zuwanderung? | Kurzfassung
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Die Namen von Dörfern werden zu Sinnbildern der neuen Flüchtlingskrise: Uphal, Bautzen, Görlitz, Bensheim. Bürger gehen auf die Barrikaden. Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, mit Sorgen um ihren Wohnraum und die Identität ihrer Heimat.
Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sind viele Kommunen am Limit. Ein Flüchtlingsgipfel bei dem sich weder der Kanzler, noch der Finanzminister blicken lassen, verpufft als Luftnummer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist aber zufrieden. Die angereisten Vertreter der Gemeinden, Länder und Kreise machen sich dagegen enttäuscht, desillusioniert und teilweise wütend davon.
Einem Landrat platzt dann aber der Kragen: Der grüne Landrat Jens Marco Scherf aus Bayern spricht von großen Integrationsproblemen mit Zuwandererfamilien, von fehlendem Respekt, von fehlender Kontrolle und fordert notfalls sogar Zäune an der Grenze. Ihm zur Seite stellt sich ein ganzer Tross grüner Politiker: Die „Vert Realos“. Diese setzen sich mit einem Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland, für kontrollierte Zuwanderung und konsequentere Abschiebung ein. Die Union geht noch einen Schritt weiter und fordert nun im Bundestag den „migrationspolitischen Sonderweg Deutschlands in Europa sofort zu beenden“.
Darüber diskutiert Moderator David Rohde mit diesen Gästen:
– Dr. Lars Castellucci, SPD, Vize-Vorsitzender des Innenausschusses
– Alexander Throm, CDU, Innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion
