Mensch sein statt digitale ID! | Europawahl-Kandidatin Michaele Kundermann | dieBasis 2024
Michaele Kundermann – Platz 3 der Europawahlliste der Partei dieBasis
„Diese drei aktuellen Maßnahmen der EU gegen Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung bedürfen der Korrektur:
Die digitale ID birgt die große Gefahr für Missbrauch und Überwachung im Stile eines „Social Credit Systems“ nach chinesischem Vorbild. Sie soll bis 2030 eingeführt sein und Bedingung für die Teilnahme am öffentlichen Leben werden.
Der in Entwicklung befindliche digitale Euro CBDC erlaubt hohe Kontrolle über die Bürger. Er ist programmierbar, sodass das Geld nur für bestimmte Leistungen ausgegeben werden kann. Bargeld soll schleichend abgeschafft werden. Bezahlen Sie daher grundsätzlich mit Bargeld, wo es nur möglich ist.
Der europäische „Digital Services Act“ (DSA); seit 17. Februar 2024 in Kraft; ermöglicht willkürliche Zensur in sämtlichen Online-Diensten mit Androhung von hohen Strafen. Kritische Beiträge zur aktuellen Politik müssen gelöscht werden. Das ist das Ende einer demokratischen Debattenkultur.“
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