Ministerium unter Habeck: Vetternwirtschaft, Klima der Angst und Einsatz des Inlandsgeheimdienstes
Artikel veröffentlicht am: 20.09.2022
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Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck: Vetternwirtschaft, Klima der Angst und Einsatz des Inlandsgeheimdienstes bei „abweichenden Einschätzungen“ | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 20.09.2022
Ende August wurde bekannt, dass Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck den deutschen Inlandsgeheimdienst auf zwei altgediente, ranghohe Mitarbeiter im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) angesetzt hatten. Begründung? Deren Fachmeinungen wären „meilenweit“ von der politischen Linie des Ministers abgewichen. Ein einmaliger Vorgang, der jetzt weitere Kreise zieht. Denn wie ein internes Protokoll offenlegt, herrscht seitdem ein Klima der Angst und Verunsicherung im Ministerium. Doch damit nicht genug. Innerhalb der von Habeck berufenen Staatsekretäre und dem weiteren Umfeld gibt es enge familiäre Bande (man spricht sogar von Clanstrukturen), die man nicht anders denn als „Vetternwirtschaft“ beschreiben kann. Von Florian Warweg.[…]
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Artikel veröffentlicht am: 20. September 2022 um 14:22
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Mo Photography Berlin / shutterstock
Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
Im Detail (Auszug)
Das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen: #Habeck & seine Vertraute haben anscheinend den @BfV_Bund ohne Grundlage auf als "hochkompetent und loyal" geltende Ministerialbeamte angesetzt, nur weil ihnen deren Fachmeinung nicht gefiel. https://t.co/at0KdrrYuh pic.twitter.com/vdati2Drms
— Florian Warweg (@FWarweg) September 19, 2022
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