Nahost & Ukraine – Warum die Kriegslogik der Ampel gefährlich ist
Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, wachsende Spannungen zwischen den USA und China: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. Und diese Woche begann mit zwei Meldungen, die zeigen, auf welche Karte die Bundesregierung dabei setzt: Zum einen haben sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock gegen einen Waffenstillstand in Gaza ausgesprochen – eine Forderung, die immerhin die große Mehrheit der UN-Mitglieder unterstützt und für die auch der französische Präsident Macron wirbt. Zum anderen hat die Ampel beschlossen, die Mittel für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine im nächsten Jahr auf 8 Milliarden Euro zu verdoppeln. Die Antwort der Regierung Scholz auf die Gefahren in dieser Welt lautet also: Mehr Waffen, mehr Bomben, mehr Krieg. Deutschland soll nicht nur verteidigungsfähig sein, was ich richtig und wichtig finde, nein: Verteidigungsminister Pistorius will uns wieder „kriegstüchtig“ machen. In meiner Wochenschau lege ich dar, warum ich diesen Kurs fatal und gefährlich finde, wie meines Erachtens die Kriege in Gaza und in der Ukraine wirklich beendet werden können, welche Chancen in der Vergangenheit verspielt wurden und warum ich es für nötig halte, am 25. November in Berlin für eine Politik zu demonstrieren, die sich um Diplomatie und Deeskalation bemüht, statt mit Waffenexporten auf den militärischen Sieg einer Seite zu setzen und letztlich unbezahlbare Summen für Aufrüstung zu verpulvern.
Quellen:
Stern: https://tinyurl.com/5n7p26ym
DW: https://tinyurl.com/3yx3cd2x
ZDF: https://tinyurl.com/bddfw4tk
Statista: https://tinyurl.com/3cuwk3kr
ZEIT: https://tinyurl.com/avknap82
Spiegel: https://tinyurl.com/mr3944aa
Tagesspiegel: https://tinyurl.com/mr3a2ck2
Tagesschau: https://tinyurl.com/4kjs64f4
Spiegel: https://tinyurl.com/5y4a4rcb
Spiegel: https://tinyurl.com/bddnw3k7
Spiegel: https://tinyurl.com/24eezbym
Businessinsider: https://tinyurl.com/3vmrnv5w
Tagesspiegel: https://tinyurl.com/mrx7fbt2
Saarbrücker Zeitung: https://tinyurl.com/3hst45d7
Focus: https://tinyurl.com/cny5sh59
Focus: https://tinyurl.com/5dkfpeax
Telepolis: https://tinyurl.com/32maypka
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