Demokratiebewegung und BSW: Wo stehen wir gerade? | Von Anselm Lenz

monstrationsbewegungen seit den 1960er Jahren und auch heute noch aktuell. Die Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes sollte daher auch eine klare Positionierung gegenüber ausländischen Einflussagenturen beinhalten. VI. Friedensvertrag mit den Alliierten. Anmerkung: Der Friedensvertrag mit den Alliierten ist bis heute nicht abgeschlossen. Deutschland befindet sich formal immer noch im Kriegszustand. Ein Friedensvertrag würde nicht nur die Souveränität Deutschlands wiederherstellen, sondern auch die Grundlage für eine friedliche und gerechte Weltordnung schaffen. VII. Austritt aus der NATO und Schaffung eines europäischen Sicherheitssystems. Anmerkung: Die NATO ist ein Relikt des Kalten Krieges und hat ihre ursprüngliche Aufgabe, den Schutz vor der Sowjetunion, längst verloren. Stattdessen dient sie heute vor allem den Interessen der USA und einiger europäischer Staaten, die ihre militärische Macht ausbauen wollen. Ein Austritt aus der NATO und die Schaffung eines europäischen Sicherheitssystems, das auf Kooperation und Dialog statt auf militärischer Stärke basiert, wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer friedlicheren Welt. VIII. Schaffung einer gerechten Wirtschaftsordnung. Anmerkung: Die aktuelle Wirtschaftsordnung basiert auf Ausbeutung, Ungleichheit und Umweltzerstörung. Eine gerechte Wirtschaftsordnung sollte hingegen auf sozialer Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und dem Gemeinwohl basieren. Dazu gehören unter anderem eine gerechte Verteilung des Reichtums, eine ökologische Transformation der Wirtschaft und die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. IX. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Anmerkung: Die aktuelle Wirtschaftsweise zerstört die natürlichen Lebensgrundlagen unseres Planeten. Um eine lebenswerte Zukunft für kommende Generationen zu sichern, ist es daher notwendig, die natürlichen Ressourcen zu schützen und nachhaltig zu nutzen. Dazu gehören unter anderem der Ausstieg aus fossilen Energieträgern, der Schutz der Artenvielfalt und die Förderung erneuerbarer Energien. X. Förderung von Bildung und Kultur. Anmerkung: Bildung und Kultur sind zentrale Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Sie ermöglichen Teilhabe, Selbstbestimmung und kritisches Denken. Daher sollten Bildung und Kultur in einer gerechten Gesellschaft für alle Menschen zugänglich und frei von ökonomischen Zwängen sein. Die neue Friedens- und Demokratiebewegung sollte sich daher für eine umfassende Bildungsreform und eine Förderung von Kunst und Kultur einsetzen

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Demokratiebewegung und BSW: An welchem Punkt stehen wir? | Von Anselm Lenz

Ein Kommentar von Anselm Lenz. Die neue Friedens- und Demokratiebewegung wird zur Verfassungsbewegung – Sahra Wagenknecht mit schläfriger Demo. Die neue Parteigründung der im Volk beliebten und angesehenen Politikerin Sahra Wagenknecht ließ lange auf sich warten. Würde es eine echte linke Volkspartei gegen alle Widerstände des Establishments geben können? Können die irren Kriegstreiber, Neokonservativen, Neoliberalen und Ultraglobal-Oligarchen-Kapitalisten endlich zurückgelassen werden? Wird es eine Koalition der unabhängigen sozialistischen Partei mit der von allen anderen verfemten AfD geben können? Wird es also auch zur staatsoffiziellen Aufklärung des MRNA-Spritzengenozids, zur Überwindung des rasanten Zersetzungsprozesses fast aller Qualitäten und Strukturen in unser aller Land zum Nachteil aller Anwesenden (und übrigens auch der in großer Zahl Hinzukommenden), einen Rückzug aus allen Kriegen, möglicherweise auch aus der Nato

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