Olaf Scholz: Alle Augen auf anhaltende Krise

Nancy Faeser bleibt am Montag Innenministerin. Es gibt viele Gründe dafür, aber Qualität ist nicht einer davon. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat andere Argumente, um an seiner Parteifreundin festzuhalten.

Die SPD steht am Sonntag vor zwei schlechten Ergebnissen. Das Ergebnis in Bayern ist jedoch unbedeutend, da der dortige Landesverband als Sektiererhaufen gilt. Mit Hessen sieht es anders aus. Früher war es die sozialdemokratische Hochburg unter den Flächenländern. Die SPD hatte gehofft, mit Nancy Faeser eine Rückkehr in die Staatskanzlei zu erreichen. Doch dies scheint derzeit ausgeschlossen zu sein. CDU und AfD werden voraussichtlich über eine Sperr-Majorität verfügen. Selbst wenn sie nicht zusammenarbeiten, wird es keine Regierung geben, die an diesen beiden Parteien vorbeikommt. Das bedeutet praktisch, dass Boris Rhein Ministerpräsident bleibt, zumal die CDU in den Umfragen deutlich vor SPD und Grünen liegt. Die persönlichen Werte der Innenministerin sind so schlecht, dass Medien wie die Bild schon über ihre Ablösung nach einer Wahlniederlage spekulieren. Doch das wird nicht passieren. Faeser bleibt Ministerin, weil sie in der Mitte der Gesellschaft als Kandidatin nicht zu verkaufen wäre.

Ein Grund für Scholz, die Innenministerin im Amt zu lassen, ist, dass sie den Koalitionspartner und die eigene Partei befriedet. Aus der SPD kommen immer mehr Stimmen, dass die illegale Einwanderung gestoppt werden muss. Doch mit dem Chaos in der Einwanderung verbinden seine Parteifreunde in der SPD nicht ihn, sondern Faeser. Ein weiterer Grund sind die Geschlechter der Minister und mögliche Nachfolger. Für Faeser steht nun keine potentielle Nachfolgerin bereit. Würde Scholz Faeser entlassen, müsste er das Kabinett umbauen. Pistorius und Heil gelten als erfolgreich und damit als nicht verzichtbar. Der einzige Mann, den der Kanzler verschieben könnte, wäre Lauterbach. Doch dessen Probleme würden bleiben. Eine Nachfolgerin Lauterbachs würde die Rolle erben, diese schlechten Nachrichten zu verkünden. Es gibt jedoch keine geeigneten Gesundheitsexpertinnen in der SPD.

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Olaf Scholz: Alle Faeser auf Dauerkrise

Nancy Faeser bleibt am Montag Innenministerin. Dafür gibt es viele Gründe. Qualität ist nicht darunter. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat andere Argumente, an der Parteifreundin festzuhalten. IMAGO / Political-Moments Der SPD drohen am Sonntag zwei schlechte Ergebnisse. Das eine aus Bayern macht nichts. Der dortige Landesverband ist so abgehoben und unbedeutend, dass er selbst unter Sozialdemokraten als Sektiererhaufen gilt. Selbst ein einstelliges Ergebnis würden die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil am Montag wohl eher schulterzuckend verkaufen.Mit Hessen sieht das schon anders aus. Zu Zeiten der alten Bundesrepublik war das die sozialdemokratische Hochburg unter den Flächenländern. Für die SPD noch weit weniger umkämpft als Nordrhein-Westfalen. Dort hatten sich die Sozialdemokraten mit der Aufstellung von Nancy Faeser schon eine Rückkehr in

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