Zerbricht die EU am Streit mit Polen?
Polen liegt mit der EU seit längerem im Clinch: Jetzt soll Warschau eine Million Euro Strafgeld täglich an Brüssel abdrücken. Grund sind die polnische Justizreform und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, demzufolge die EU nicht beliebig ihre Kompetenzen definieren und erweitern darf. Im Kern geht es jedoch darum, dass zwei Weltbilder kollidieren, die immer weniger kompatibel erscheinen: ein national-konservatives, freiheitliches Wertesystem wie in Polen, aber auch in Ungarn, und ein auf Bevormundung und Gängelung der Bürger setzender Zentralismus (Eurokratie).
Schon wird über einen Austritt Polens aus der Europäischen Union („Polexit“) spekuliert. Zerbricht die EU? Darüber diskutieren der AfD-Europaabgeordnete Gunnar Beck und der Politikberater Tomasz M. Froelich im ,,Blick auf Brüssel“, ein Videoformat der national-konservativen Fraktion „Identität & Demokratie“ (ID). Sie ist die fünftgrößte politische Kraft im EU-Parlament.
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