Ist der Scholzomat zu stoppen? | Von Rob Kenius
Ein Standpunkt von Rob Kenius.
Rüstung bringt Krieg und Ideologie macht den Krieg zum Religionskrieg.
Religionskriege sind die sinnlosesten und grausamsten Kriege. Sie richten sich nicht nur gegen Militär, sondern gegen Frauen, Männer und Kinder, alte und junge, weil sie anderen Glaubens sind. Die Zerstörung von Kirchen und Häusern, das Abbrennen von ganzen Städten, das Abschlachten von Mensch und Vieh wird im Religionskrieg zur weihevollen Handlung, für Gott, gegen den Teufel, für die ewige Seligkeit, gegen Verbrecher, für die Erlösung vom Übel und für das Gute an sich.
Ein solcher Krieg hat in Deutschland von 1618 bis 1648 stattgefunden.
Vierhundert Jahre Entwicklung
In den vierhundert Jahren danach hat sich die Technik der Waffen, wie die gesamte Technik, explosionsartig entwickelt. Mit einem einzigen atomaren Sprengkörper kann man mehrere Millionen Menschen auf einen Schlag umbringen. Aber auch die Möglichkeiten, Verbrechen des Krieges mit psychologischen Mitteln zu rechtfertigen, haben sich enorm erweitert.
Man kann jede Tötungsabsicht überall verbreiten, wie damals die Religionen, und mit ständig wechselnden Narrativen täglich und stündlich Feindbilder und Gräueltaten durch die technischen Medien jagen.
Die Medienmassage wirkt bei ständiger Wiederholung wie tiefliegende religiöse Überzeugungen aus dem Mittelalter. Die Definitionen von Freund und Feind, Gut und Böse sind beliebig veränderbare Narrative der Medientechnik geworden. Man nennt das auch psychologische Kriegsführung.
Im religiösen Krieg sind zwei Komponenten entscheidend, die ineinander greifen. Erstens Waffen die es ermöglichen, aus immer größerer Ferne immer mehr Menschen zu töten und zweitens Medien, die ein Dauerfeuer aus Feindbildern und Aggressivität entfachen: Wir sind die Guten, die Gegner sind Verbrecher, wir sind im Recht, der Feind verachtet das Völkerrecht, Menschenrecht, Eigentumsrecht und unser Recht auf Wohlstand, Überfluss und Freiheit.
Krieg in der Ukraine, zu Gunsten der USA
Der Krieg in der Ukraine ist ein Sonderfall. Er ist das Ergebnis von etwa dreißig Jahren Rüstung gegen ein Land, das gar kein Feind ist und auch nicht sein will. Die Rüstung der USA und die der NATO-Staaten scheint ein Selbstläufer zu sein, eine Maschine, die schwer zu stoppen ist. Dieser Glaube an Rüstung kommt aus einem Land, dessen Bevölkerung vor 250 Jahren die besseren Waffen hatte und den Ureinwohnern das Land weggenommen hat.
Die Amerikaner lieben Waffen, weil sie den Waffen alles verdanken. Sie glauben, dass Waffen Sicherheit und Frieden bringen. Auch auf höchster Ebene glaubt man in Washington und in den Köpfen der NATO, Rüstung bringt Frieden. Das ist ein fataler Gedankensprung, ein Trugschluss.
Der Friede der USA mit den Ureinwohnern ist nicht durch Waffenbesitz, sondern durch den Einsatz von Waffen erreicht worden, genauer gesagt, durch die Vernichtung der Indianer mit Waffengewalt, bis hin zur totalen Marginalisierung.
Nachdem Nordamerika bis zum Pazifik erobert worden ist, und ein Konsens besteht, mit den Nachbarn Kanada und Mexiko, nicht mehr zu kämpfen, macht das Rüsten der USA keinen Sinn mehr. Ebenso fragwürdig ist eine Expansion in Länder wie Ukraine und Russland, von denen Amerikaner keine realistische Vorstellung haben. Das trifft auch auf Präsident Joe Biden zu.
Joe Biden scheint Größenverhältnisse nicht recht zu verstehen. Er stammt aus dem US-Kleinstaat und Steuerparadies Delaware. Die Ukraine ist 90 mal größer und Russland ist 2.650 mal so groß wie Delaware, auch 52 mal so groß wie Deutschland, dessen Kanzler Olaf Scholz große Zahlen klein denkt. Einhundert Milliarden für die Rüstung! Mal gerade so, ohne Diskussion.
So funktioniert der Geld schluckende Scholzomat
Dieser großkotzige Umgang mit unvorstellbaren Geldsummen, vorgetragen mit sanfter Stimme, ist das Markenzeichen von Olaf Scholz. Es kommt gut rüber, weil der Tonfall suggeriert: Das ist, für Leute wie uns, ganz locker zu stemmen. Diese Leichtigkeit gilt für Scholz und seine Umgebung, Minister, Banken, Bosse, Parlament und Systemjournalisten.
100 Milliarden bedeuten für jede Person, die mehr an den Staat abgibt, als sie vom Staat bekommt, etwa 2.500 Euro zusätzlich zu den direkten Steuern, Gebühren, Rundfunkbeiträgen, der Mehrwertsteuer und der Steuer auf Diesel. Die Parlamentarier, mit ihren satten Diäten, steuerfreien Pauschalen und Freifahrscheinen applaudieren laut. Wir, geschätzt 40 Millionen Nettozahler, auf dem Boden der Gesellschaft, kommen dabei nicht zu Wort, weder in der Politik, noch in den Medien. Das ist Neofeudalismus, genannt Westliche Demokratie.
Was bekommen wir für diese 2.500 Euro? Nichts, als ein wohlwollendes Zucken der Augenbrauen von Joe Biden, der wie seine Vorgänger die US-Rüstungsindustrie vertreten muss.
Der Scholzomat ist ein Glücksspielautomat, der nie auswirft, sondern nur freundlich lächelt, wenn man größere Summen hinein schmeißt. Die kleinste Münze, die er akzeptiert, ist die Milliarde.
Das Geld, das wir in den Scholzomaten stecken ist aber nicht weg. Für Geld gilt Kontinuität wie für Wasser und Energie. Nichts verschwindet wirklich.
Der größte Teil der 100 Milliarden landet auf den Konten der Rüstungsindustrie in den USA. Im Falle der Scholz-Milliarden für Corona landete der Löwenanteil bei der Pharma-Industrie, ebenfalls dominiert von USA, denn Pfizer hat sich schnell noch Biontech einverleibt. Der Scholzomat arbeitet zu Gunsten der amerikanischen Wirtschaft und zur Freude von Joe Biden.
Wo kommt das Geld her?
Aber warum kann Olaf Scholz so sicher sein, dass er dieses Geld auf dem Weg der Schuldenaufnahme bekommen wird? Es ist nicht die Zustimmung des Finanzministers Christian Lindner, sondern er weiß, dass die Banken und Notenbanken Geld aus dem Nichts erschaffen, wenn nur jemand die Schulden auf sich nimmt.
Staatsschulden sind für die Finanzwelt die besten Schulden. Erst recht deutsche Staatsschulden, besser geht es kaum. Die Geldmenge wird um 100 Milliarden erhöht, das Geld wird an Deutschland überwiesen und in den Einwurfschlitz des Scholzomaten gesteckt.
Schon für Corona-Maßnahmen haben Staaten mehrere Billionen (1 Billion = 1.000 Milliarden = 1 Million Millionen) an Neuschulden aufgenommen. Die Geldmenge wird immer um den Betrag der Staatsschulden erhöht.
Erhöhung der Geldmenge führt zur Inflation, so wie Rüstung zum Krieg führt.
Das lässt sich zwar ein wenig hinauszögern und in den offiziellen Medien verschleiern, aber es ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Rüstung und Schizophrenie
Die globale Expansion des US-Militärs ist die sinnloseste und gefährlichste Vergeudung von Ressourcen auf diesem Planeten: Stahl, Aluminium, Öl, Technik, Wissen und Seltene Erden, wertvoller als Gold. Dabei sehr wenig Einsatz von Intelligenz, Kultur und sozialem Verstand. Das alles wird gestützt durch den sogenannten Exzeptionalismus der USA.
Es gibt in den USA keine Staatsreligion, keine Kirche oder Sekte, welche das Feld dominiert, und es gibt auch sehr viel Materialismus, aber trotzdem existiert die tiefe Überzeugung: Gott ist auf unserer Seite und wir sind auf der Seite Gottes, auf der Seite des Guten, des Rechts, der unveräußerlichen Menschenrechte, der Demokratie, des unbegrenzten Geldes, des Konsums und des Wohlergehens.
Der Krieg in der Ukraine ist kein Religionskrieg, er wird nur von westlichen Politikerinnen, Journalisten und Medien mit einem Dauerfeuer an Ideologie-Fetzen und Narrativen dazu gemacht. Das geschah am 27.02.2022 erschreckender Weise auch im deutschen Bundestag.
Der Krieg wurde durch 30 Jahre Rüstung gegen Russland provoziert. Rüstung bringt immer Krieg; denn dazu ist sie da. Der Friede kommt erst später, nach dem Krieg, wenn man mit der Rüstung den Gegner fertig gemacht hat.
Wenn diejenigen, gegen die gerüstet wird, sich nicht unterwerfen wollen und stark genug sind, werden sie irgendwann zu den Waffen greifen, um Schlimmeres zu verhindern. Das haben alle Strategen vorhergesehen und gerade deshalb, weil man die aggressive Expansion der NATO leicht erkennen kann, ist das Gezeter der Politiker und Meinungsmacher so groß.
Friede ist realistischer als Rüstungswahn
Weil die Russen aber nicht für Gott und nicht gegen die westliche Demokratie, nicht gegen die gemeinsamen Werte, die Finanzmacht oder die westliche Kultur ankämpfen, sondern nur gegen die Aufrüstung ihres ehemaligen Bruderlandes Ukraine, deshalb ist dieser Krieg leicht zu beenden. Man muss nur den Frieden wollen, der nicht durch mehr Rüstung kommt, sondern durch weniger Rüstung, durch Verhandeln über die Begrenzung von Rüstung, wie seit 30 Jahren immer wieder vorgeschlagen.
Das bedeutet für die Ukraine, das größte und fruchtbarste Agrarland Europas:
Kein NATO-Beitritt, keine Stationierung von Angriffswaffen und Neutralität. Das ist etwa der Status von Österreich. Dann wären außerdem die inneren Probleme der Ukraine zu regeln, mit demokratischen Mitteln. Entmachtung der Oligarchen und Entschärfung der Nationalisten. Da sollten sich alle anderen raus halten.
Die USA sind nicht zum Frieden gewillt, weil sie am Krieg auf mehreren Ebenen enorm profitieren: Waffenexport, Fracking-Gas, sogenanntes Zusammenrücken der Nato, also Befehlsgewalt über europäische Länder. Auch Präsident Joe Biden profitiert, er will seinen Militär-Etat auf 813 Milliarden erhöhen, was normalerweise einen Kampf mit der Finanzmacht voraussetzt.
Biden nutzt dabei die diffusen Vorstellungen der Amerikaner von Ukraine und von Russland. Viele US-Bürger haben immer noch nicht kapiert, dass Russland nicht mehr kommunistisch, also kein ideologischer Feind mehr ist. Die kommunistische Bedrohung ist eine Art Höllenangst, die in den USA seit Generationen umgeht, obwohl es dafür nie einen Grund gegeben hat.
Die deutsch-russische Phantom-Feindschaft
Anders gelagert ist die Angst vor den Russen in Deutschland. Sie resultiert an erster Stelle aus einem schlechten Gewissen. Nicht Russland hat Deutschland angegriffen, sondern Deutsche sind 1941 in Russland eingefallen, um der Bevölkerung das Land und seine Rohstoffe wegzunehmen und um, nach Nazidoktrin, slawische Untermenschen zu unterjochen.
Im Gegenschlag ist die Rote Armee bis Berlin vorgedrungen und hat uns von den Nazis befreit. Politikerinnen wie Annalena Baerbock verzerren mit ihrer Rhetorik historische Tatsachen bis zur Karikatur. Wegen der technischen Überlegenheit der deutschen Armee sind in zweiten Weltkrieg mehr sowjetische Bürger umgekommen als Deutsche. Auch viele der ermordeten Juden waren Sowjetbürger. Russenhass ist eine irrationale, aber tief sitzende Wahnvorstellung, ein Relikt aus der Nazizeit.
Vom neuen Bundeskanzler hatte ich mir mehr Realismus erhofft. Der Versuch von Olaf Scholz, das Problem, das durch zu viel Aufrüstung in der Ukraine entstanden ist, durch mehr Aufrüstung in Deutschland zu lösen, geht voll daneben.
Die einzige Hoffnung, die realistisch besteht, ist die, dass wir alle (Wählerinnen, Wähler, Parlament, Parteien, Juristen, Demokratinnen, Demonstranten, Publizisten) den Wahnsinn des Sondervermögens für die Rüstung gegen Russland noch verhindern und den in Brain-Washington programmierten Scholzomaten stoppen.
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst auf der systemkritischen Website kritilit.de
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Bildquelle: 360b / shutterstock
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