US-Gericht hebt Maskenpflicht im Flugzeug und öffentlichen Verkehr auf

Die Maskenpflicht in Flugzeugen und Öffis ist in den USA Geschichte. Am Montag gab ein Bezirksgericht in Florida eine bahnbrechende Entscheidung bekannt. Bei manchem Flugpersonal brach spontan Jubel aus.

Erst vor wenigen Tagen hatte das Weiße Haus die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und Flugzeugen in den USA verlängert. Jetzt ist die Vorschrift durch ein US-Bundesgericht in Florida gekippt worden. Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Öffis müssen keine Maske mehr tragen.

Maske adé

Die US-Verkehrssicherheitsbehörde (Transportation Security Administration) und die CDC (Centers for Disease Control and Prevention), die oberste US-Seuchenschutzbehörde teilten am Montag mit, dass die Maskenanordnung nicht mehr durchgesetzt werden könne. Man empfehle eine Verwendung aber weiterhin, eine gesetzliche Pflicht gibt es aber nicht mehr.

Die Richterin aus Tampa, Florida hob diese am Montag in den ganzen USA auf. Die CDC wurde angewiesen, die Regelung, die im Februar 2021 eingeführt wurde, zurückzunehmen. Die Klage wurde vom „Health Freedom Defense Fund“ eingereicht. Die Gruppe stellt nach eigenen Angaben die „körperliche Autonomie“ als Menschenrecht in den Mittelpunkt. Nach dem Urteil folgte ein Dominoeffekt: Die meisten großen US-Fluggesellschaften hoben die Maskenpflicht umgehend auf. Auch im öffentlichen Verkehr ließ man die Maßnahme umgehend fallen. Auch der Dienstleister „Uber“ hob am Dienstag die Maskenpflicht in seinen Taxis auf.

„Die heutige Gerichtsentscheidung bedeutet, dass die CDC-Anordnung zur Gesichtsverhüllung in öffentlichen Verkehrsmitteln zu diesem Zeitpunkt nicht in Kraft ist“, sagte ein Verwaltungsbeamter in einer Erklärung, die von „Bloomberg“ zitiert wird. „Daher wird die Verkehrssicherheitsbehörde ihre Sicherheitsrichtlinien und die Notfallanweisung, die das Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Verkehrsknotenpunkten vorschreibt, zu diesem Zeitpunkt nicht durchsetzen.“

Ärger im Weißen Haus

Das Weiße Haus reagierte mit Kritik. Jen Psaki, die Sprecherin von Joe Biden nannte das Urteil „eine enttäuschende Entscheidung“. Man empfehle, die Maske weiter zu tragen. Die Pilotenvereinigung meinte, dass das Urteil sei problematisch, da es für Verwirrung sorgen würden. Unter der Belegschaft scheint dies in der Realität aber gänzlich anders zu sein. Aktuell geht ein viral, das Video zeigt das Personal eines Fluges der „Jet Blue Airlines“, die das Ende der Maskenpflicht feiern.

In den USA hat ein Bundesgericht die Maskenpflicht in Flugzeugen für rechtswidrig erklärt. In unzähligen Flugzeugen wurde das Urteil direkt während des Flugs umgesetzt. Überall Party Stimmung. Echte Gänsehaut! pic.twitter.com/fDnbaIRIdX

— Prof. Freedom (@prof_freedom) April 19, 2022

Auch unter Passagieren brach Jubel aus:

In anderen Flügen soll die Maske nicht sofort abgelegt worden sein. Bei einem Flug der American Airlines von Dallas nach Miami, teilte der Pilot den Passagieren mit, „dass im Gegensatz zu dem, was Sie vielleicht gehört haben, die Maskenpflicht immer noch besteht“.

Bedeutendes Urteil

Unklar ist auch noch, welche Auswirkungen die Gerichtsentscheidung auf lokale Vorschriften haben wird. Die Lobbygruppe der größten US-Fluggesellschaften und das US-Justizministerium äußerten sich nicht umgehend zum Urteil. Die CDC auch nicht. Zu „Rechtsstreitigkeiten“ sage man nichts, heißt es von der Fauci-Behörde.

Die Richterin urteilte, dass die CDC ihre Autorität missbraucht habe und die Maske fälschlicherweise als eine Form der „Hygiene“ bezeichnet habe. „Das Tragen einer Maske ‚reinigt‘ nichts“, so die Richterin in der Entscheidung. „Es fängt höchstens Tröpfchen ab. Aber es ‚desinfiziert‘ weder die Person, die die Maske trägt, noch ‚desinfiziert‘ es das Transportmittel.“

Für die Richterin sei die CDC mit einer Verordnung, die „direkt auf Einzelpersonen“ einwirkt, zu weit gegangen. Das Urteil ist eine weitere bittere Niederlage für Joe Bidens Weißes Haus.

Bild wikimedia

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