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Viktor Orban: Entfremdung zwischen West- und Osteuropa nimmt zu
Am Montag legte Orban seinen Amtseid ab, nachdem er im April für eine vierte Amtszeit in Folge gewählt worden war. In gewohnter Manier sparte der Ministerpräsident in seiner Rede vor dem Parlament nicht mit harschen Worten.
„Brüssel missbraucht jeden Tag seine Macht und will uns Dinge aufzwingen, die wir nicht wollen„, sagte der Premierminister. Nach Ansicht Orbans versucht die EU-Führung, die Souveränität der Mitgliedsstaaten zu beschneiden und die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu errichten.
„Die kulturelle Entfremdung zwischen West- und Osteuropa nimmt zu„, analysiert Orban. Er argumentierte, dass es im Interesse Ungarns sei, in der Europäischen Union zu bleiben, solange es „ein unabhängiges und freies Land“ bleiben könne.
„Wir sind nicht Mitglied der Europäischen Union, weil sie so ist, wie sie ist, sondern wie sie sein könnte“, erklärte er. Er prophezeite, dass das laufende Jahrzehnt ein „Zeitalter der Gefahr“ voller Unsicherheit sein werde, in dem Kriege, Epidemien und eine verstärkte Einwanderung bevorstünden, und versprach, sich allen Versuchen des Westens zu widersetzen, Ungarn in „Selbstmordwellen“ zu verwickeln.
„In dieser Situation müssen die Weichen für Ungarn gestellt werden„, sagte der Ministerpräsident, bevor er seine Zuversicht zum Ausdruck brachte, dass seine Landsleute in der Lage sein werden, den Angriffen auf ihre nationale Identität und ihre Traditionen zu widerstehen, da diese „aus Hartholz geschnitzt sind.“
In Bezug auf das sechste Sanktionspaket, das die EU derzeit gegen Russland vorbereitet und das ein schrittweises Verbot russischer Kohlenwasserstoffe vorsieht, versicherte Orban dem Parlament, dass sein Land der Verhängung neuer Restriktionen gegen Moskau nicht im Wege stehen werde, solange diese die Energiesicherheit Ungarns nicht gefährden. Orban betonte, dass Budapest eine unabhängige Politik innerhalb der Europäischen Union beibehalten sollte, und argumentierte, dass dies auch für die NATO-Mitgliedschaft gelte.
„Die NATO ist ein fester Unterstützer, aber sie wird Ungarn nicht für uns verteidigen… Die dringendste Aufgabe ist es, die ungarische Armee zu stärken und sie zu einer echten Armee zu machen“, betonte der Premierminister.
Bei den transatlantischen Medien wie t-online kommen die Töne aus Budapest nicht gut an, von „rechtsextremer Verschwörungstheorie“ ist die Rede.
Bild von Attila Pergel auf Pixabay
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