EU-Kommission beendet die Blockade von Kaliningrad
Litauen hat eine Niederlage im Streit um die Blockade Kaliningrads erlitten. Die EU-Kommission hat ein Machtwort gesprochen.
Die Blockade Kaliningrads, die Litauen im Juni ausgerufen hat, ist beendet. Litauen hatte den Transport von sanktionierten Waren aus dem russischen Kernland in die russische Exklave Kaliningrad durch sein Hoheitsgebiet verboten. Das war eine klare Provokation Litauens, denn es ging dabei nicht den Export sanktionierter Waren aus Russland, sondern um den Transport solcher Waren von Russland nach Russland.
Die EU hat die Gefahr, dass Russland in der Blockade Kaliningrads eine militärische Aggression sehen und entsprechend reagieren könnte, sofort erkannt. Entsprechend zurückhaltend waren die Reaktionen in Brüssel auf den litauischen Alleingang.
Nun hat die EU eine klarstellende Richtlinie veröffentlicht, die für die litauische Regierung eine schallende Ohrfeige ist, denn die von Litauen angeordneten Maßnahmen werden fast alle gestrichen. Der Transit von Russland nach Kaliningrad ist damit weitgehend und mit nur wenigen Einschränkungen, die vor allem militärisches Gerät betreffen, wieder möglich.
Da die Hartliner in der EU das als eine Niederlage gegenüber Russland ansehen, berichten die deutschen Medien darüber nur sehr zurückhaltend. Ich habe, um auch die russische Sicht zu zeigen, die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS darüber und über die Reaktion aus Litauen übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Litauen will Empfehlungen der EU zum Kaliningrader Transit berücksichtigen
Gleichzeitig, so Premierministerin Ingrida Shimonite, sei Vilnius nicht für die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Option verantwortlich
Vilnius wird die Klarstellungen der Europäischen Kommission zur Umsetzung des Gütertransits in das russische Kaliningrader Gebiet berücksichtigen, ist aber nicht für die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Option verantwortlich. Das erklärte die litauische Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė am Donnerstag vor Reportern.
„Die zuständigen Instanzen in Litauen beabsichtigen, diese Stellungnahme (Klarstellung der EU, Anm. TASS) zu berücksichtigen, aber nicht, weil wir zustimmen, dass wir seit dem 17. Juni [als Litauen den Transit aussetzte] etwas falsch gemacht haben“, sagte sie. „Damals gab es keine anderen Möglichkeiten oder offizielle Erklärungen.“
In Litauen werden Ansichten die am Mittwoch veröffentlichten EU-Leitlinien für den Transit in das Kaliningrader Gebiet unterschiedlich bewertet. Das Außenministerium begrüßte das Dokument, da es andernfalls zugegeben hätte, dass es die harte Haltung von Vilnius zum Transit nicht verteidigen konnte. Die Opposition sagte, das Außenministerium habe die nationalen Interessen nicht geschützt und Litauen dem Transitkorridor preisgegeben.
Die Ministerpräsidentin äußerte ihre Zufriedenheit darüber, dass die Europäische Kommission die Vorschläge von Vilnius bei ihrer Entscheidung berücksichtigt hat. „Wir sind der Europäischen Kommission dankbar dafür, dass sie die litauischen Instanzen konsultiert und sich unsere Bedenken und Vorschläge angehört hat, aber wir können und dürfen die Verantwortung für die getroffene Entscheidung nicht übernehmen“, sagte Šimonytė. Sie betonte, dass die Erklärungen der Europäischen Kommission nicht an Litauen, sondern an alle EU-Mitgliedstaaten gerichtet seien.
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine Anweisung über den Transit von Waren aus Russland an die EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht. Der Klarstellung zufolge ist der Schienentransit einer Reihe von Gütern nach Kaliningrad unter bestimmten Bedingungen im Rahmen der EU-Sanktionen zulässig. Der Transport muss von den Regierungen der EU-Staaten „gezielt, angemessen und wirksam“ kontrolliert werden. Militärische Güter, Militärtechnologie und Produkte mit doppeltem Verwendungszweck dürfen jedoch mit keinem Verkehrsmittel befördert werden.
Ende der Übersetzung
